Plenardebatte

Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz am Europatag im Mai in Straßburg

2023-05-30T14:06:30+02:0030.05.2023|EuropaTag, Plenardebatte, Plenarsitzung, Was mich beschäftigt|

Zu Ehren des Europatages und im Rahmen der Debattenreihe „Das ist Europa“ („This is Europe“) - in der Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedsstaaten vor dem Europäischen Parlament ihre Ansichten und

USA-EU Beziehungen: Gesetz zur Inflationsbekämpfung bedroht „EU-Green Deal“

2022-12-19T15:20:25+01:0019.12.2022|Plenardebatte, Plenarsitzung, Transatlantische Beziehungen|

Am Mittwoch wurde im Plenum der Umgang mit dem - durch die USA erlassenen Gesetz zur Inflationsbekämpfung - und dessen Auswirkungen auf die EU-Wirtschaft debattiert. Konkret geht es um den

Fortsetzung: Besserer Schutz für kritische EU-Infrastrukturen

2022-11-28T16:27:56+01:0028.11.2022|Infrastruktur, Plenardebatte, Plenarsitzung|

In der Newsletter-Ausgabe des Vormonats Oktober habe ich bereits zum Thema „besserer Schutz kritischer Infrastrukturen“ berichtet. Im Folgenden möchte ich Ihnen die wichtigsten Punkte nochmals kompakt zusammenfassen und auf Neuerungen

Forderung nach „Bürokratiemoratorium“ zum Schutz unserer Wirtschaft

2022-05-11T16:56:57+02:0011.05.2022|Plenardebatte, Wirtschaft|

Am vergangenen Mittwochmorgen fand ein Austausch des Plenums mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der französischen Ministerin Brigitte Klinkert unter dem Schirm der französischen Ratspräsidentschaft zu den wirtschaftlichen Auswirkungen

Polen: Herausforderungen für die Rechtsordnung der EU und europäische Werte

2021-10-27T11:31:39+02:0027.10.2021|Plenardebatte, Plenarsitzung, Presse-und Medienfreiheit, Recht|

Die Plenarsitzung am Dienstag begann mit einer lebhaften Debatte zum Stand der Rechtsstaatlichkeit in Polen. Ausschlaggebend hierfür war das jüngste Urteil des polnischen Verfassungsgerichts von Anfang Oktober, welches in

Neue Asylagentur der EU: Mehr Befugnisse und Ressourcen

2021-10-13T13:56:24+02:0013.10.2021|EU-Asylpolitik, Plenardebatte|

Im Zentrum der Debatte des Parlaments am Donnerstag stand die neue EU-Asylagentur. Im Plenum debattierten die EU-Abgeordneten über das diesbezügliche Abkommen zwischen dem Europäischen Parlament und den EU-Mitgliedsstaaten. Dabei

EMA: Reform der Europäischen Arzneimittelagentur

2021-07-13T17:43:45+02:0013.07.2021|Corona-Pandemie, Öffentliche Gesundheit, Plenardebatte, Plenarsitzung|

Die Covid-19-Pandemie hat in der EU einige Defizite im Gesundheitswesen aufgedeckt. Nicht nur auf nationaler, auch auf europäischer Ebene hätte man besser vorbereitet sein müssen. Uns als EVP ist

EU-Ratspräsidentschaft Sloweniens: Prioritäten mit Blick auf die „Konferenz zur Zukunft Europas“

2021-07-13T17:40:35+02:0013.07.2021|EU-Rat, Plenardebatte, Plenarsitzung, ZukunftEuropas|

Am ersten Juli 2021 hat Slowenien den Vorsitz im Rat der Europäischen Union von Portugal übernommen. Am Dienstag hat der slowenische Ministerpräsident Janez Janša die Schwerpunkte der Präsidentschaft im

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