Plenardebatte

EU-Parlament verabschiedet Spielzeugsicherheits-Richtlinie

2024-03-26T17:35:13+01:0026.03.2024|Kinderspielzeug, Plenardebatte, Plenarsitzung|

Die nächste Generation entdeckt die Welt spielend. Damit unser Nachwuchs weiterhin unbeschwert spielen kann, positionierte sich das Europäische Parlament während der vergangenen Plenarwoche Mitte März und im Rahmen des ordentlichen

Neues zur „Führerscheinrichtlinie“ – Revision

2024-03-06T11:29:34+01:0006.03.2024|EU-Kommission, EU-Richtlinie, Führerscheinrichtlinie, Plenardebatte, Plenarsitzung, Transport|

Über das Thema „EU-Führerscheinrichtlinie“ wurde ja bereits in den vergangenen Monaten - gerade auf deutscher Ebene - heiß diskutiert. Zum Hintergrund: Der bisher gültige EU-weite Führerschein hat seit seiner Einführung

Neue EU-Verordnung: „Europäische Digitale Identität“

2024-03-06T11:25:38+01:0006.03.2024|Digitale Dienste, EU-Parlament, Plenardebatte, Plenarsitzung|

Seit Ende Februar ist es beschlossene Sache: Mit einem europaweit gültigen digitalen Identitätsausweis sollen sich EU-Bürgerinnen und Bürger zukünftig bei elektronischen Transaktionen ausweisen, rechtliche Dokumente unterzeichnen oder ein Bankkonto eröffnen

Neue Vorschriften für standardessenzielle Patente (SEP)

2024-03-06T11:09:52+01:0006.03.2024|Europäischer Binnenmarkt, Plenardebatte, Plenarsitzung|

Während der zweiten Plenarsitzung im Februar, hat sich das Europäische Parlament zu neuen Vorschriften für standardessenzielle Patente („SEP“) positioniert. Zum besseren Verständnis: Ein „SEP“ ist ein Patent, das eine Technologie

Ein Schritt in die Zukunft – Neue Züchtungsmethoden von Pflanzen

2024-03-06T10:57:06+01:0006.03.2024|Forschung, Green Deal, Klimaziele, Konsumentenschutz, Naturschutz, Plenardebatte, Plenarsitzung|

Ein wichtiger Grundstein für die Zukunft der Lebensmittelversorgung in Europa wurde bereits Anfang Februar gelegt: Das Europäische Parlament hat sich während der ersten Plenarsitzungswoche im Februar zur Behandlung von Pflanzen,

Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit in Ungarn

2024-01-26T14:16:21+01:0026.01.2024|Plenardebatte, Plenarsitzung|

Entgegen aller Bemühungen bleibt das Verhältnis Ungarns zu den anderen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union von Spannungen und Auseinandersetzungen geprägt. Seit seiner Wahl zum Ministerpräsidenten im Jahr 2010 wird Viktor Orbán

Strengere Transparenzpflichten für Nichtregierungsorganisationen (NGO)

2024-01-26T12:00:07+01:0026.01.2024|Plenardebatte, Plenarsitzung, Rechtsstaatsmechanismus, Transparenzregeln|

In der ersten Sitzungswoche des Jahres 2024 hat das Europäische Parlament eine Entschließung zur Transparenz und Rechenschaftspflicht von Nichtregierungsorganisationen - die Fördermittel der Europäischen Union erhalten - angenommen. Mit dieser

EU-Parlamentsentschließung: Serbien-Kosovo-Dialog und die Lage in den Gemeinden im Nord-Kosovo

2023-10-26T10:18:06+02:0026.10.2023|Beziehungen Westbalkan-EU, Plenardebatte, Plenarsitzung, Was mich beschäftigt|

Nach einer Aussprache in der Oktober-I-Plenarwoche, am 3. Oktober 2023 hat sich das Europäische Parlament nun in der zweiten Plenarwoche dieses Monats, am 19. Oktober 2023, mit einer Entschließung zu

Durchbruch: Neues „Asyl-und Migrationspaket“

2023-10-20T13:34:55+02:0020.10.2023|EU-Asylpolitik, EU-Außenpolitik, EU-Parlament, International, Plenardebatte, Plenarsitzung|

Die Europäische Union ist eine Rechte- und Wertegemeinschaft. Darauf können wir sehr stolz sein! Das bedeutet allerdings auch, dass unser Tun diesem Anspruch entsprechen muss. Die Migrationsströme aus Drittstaaten sind

Nach oben