EU-Rat

Rückblick auf die Spanische Ratspräsidentschaft und Prioritäten der Sitzung des Europäischen Rats im Dezember 2023

2023-12-19T13:35:42+01:0019.12.2023|EU-Rat, Mehrjähriger Haushalt, Ratspräsidentschaft|

Kurz vor dem EU-Gipfel am 14. und 15. Dezember haben die Abgeordneten des Europäischen Parlaments ihre zentralen Forderungen und Erwartungen in einer Plenardebatte mit Rat und EU-Kommission am Mittwoch in

EU-Gipfel im März: Prioritäten des EU-Parlaments

2023-03-21T17:07:07+01:0021.03.2023|EU-Rat, EU-Sicherheitspolitik, Industrie, Internationale Handelspolitik, Plenarsitzung|

Krieg vor der europäischen Haustüre, steigende Energiepreise und der Kampf um die Wettbewerbsfähigkeit - nur einige von vielen Herausforderungen, die es als EU zu bewältigen gilt. In einer Debatte mit

Prioritäten: Sitzung des Europäischen Rats am 15./16. Dezember

2022-12-19T15:31:22+01:0019.12.2022|EU-Außenpolitik, EU-Binnenmarkt, EU-Finanzpolitik, EU-Rat|

In einer Debatte mit EU-Kommission und der tschechischen Ratspräsidentschaft am Plenarmittwoch, legten die EU-Abgeordneten ihre Forderungen und Erwartungen an den am 15. und 16. Dezember in Brüssel stattfindenden EU-Gipfel dar.

Sondergipfel des Europäischen Rates: Beschluss eines sechsten Sanktionspakets

2022-06-16T10:44:11+02:0016.06.2022|EU-Rat, Ukraine|

Seit über 100 Tagen führt Russland bereits einen Angriffskrieg in der Ukraine und setzt seine willkürlichen Angriffe auf die Zivilbevölkerung fort. Die brutale Invasion hat Europa und die Weltpolitik in

Rückblick auf EU-Frühjahrsgipfel

2022-04-11T12:47:04+02:0011.04.2022|EU-Außenpolitik, EU-Kommission, EU-Rat, Ukraine|

Am Mittwochmorgen erörterten die EU-Abgeordneten gemeinsam mit dem Präsidenten des EU-Rates, Charles Michel, Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell die Ergebnisse des EU-Frühjahrsgipfels im März; eine

EU-Ratspräsidentschaft Sloweniens: Prioritäten mit Blick auf die „Konferenz zur Zukunft Europas“

2021-07-13T17:40:35+02:0013.07.2021|EU-Rat, Plenardebatte, Plenarsitzung, ZukunftEuropas|

Am ersten Juli 2021 hat Slowenien den Vorsitz im Rat der Europäischen Union von Portugal übernommen. Am Dienstag hat der slowenische Ministerpräsident Janez Janša die Schwerpunkte der Präsidentschaft im

Das Digitale COVID-Zertifikat: Wie es EU-weit funktioniert

2021-06-11T11:21:08+02:0011.06.2021|COVID-19, EU-Parlament, EU-Rat, Plenarsitzung|

Reisen in Corona-Zeiten wird in der EU schon bald sehr viel einfacher. Bereits während der Plenarsitzung des EU-Parlaments im April, ging es um das sogenannte „Digital Green Vaccination Certificate“

Verknüpfung von Rechtsstaatlichkeit und Mehrjähriger Finanzrahmen

2020-10-12T10:22:49+02:0012.10.2020|EU-Kommission, EU-Parlament, EU-Rat, Mehrjähriger Haushalt|

Diese Woche erklärten sich Rat und Kommission zur Rechtsstaatlichkeitskonditionalität im Rahmen der Verhandlungen über den Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR). Über zwei Jahre wurde darum gerungen, die EU-Mittelvergabe von der Rechtsstaatlichkeit

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