Am Mittwoch, den 27. November, stimmte das Parlament über die neue Kommission ab. Zuvor wählten die Mitglieder des Europäischen Parlaments am 16. Juli Ursula von der Leyen zur nächsten Präsidentin der Europäischen Kommission. Mit ihr wurde erstmalig eine Frau in dieses Amt gewählt.
Unmittelbar nach der Wahl von Frau von der Leyen wurden die ersten inhaltlichen Schwerpunkte gesetzt und die personelle Besetzung der nächsten EU-Kommission Schritt für Schritt vorbereitet. Die Staats- und Regierungschefs können in diesem Prozess jeweils einen Kandidaten ihres Landes für den Kommissarsposten nominieren. Im September und Oktober mussten diese Kandidaten den Abgeordneten Rede und Antwort stehen – der entscheidende und womöglich schwierigste Schritt auf dem Weg zum Kommissarsposten.
Alle designierten Kommissare wurden zu einer jeweils dreistündigen und live im Internet übertragenen Anhörung vor dem jeweiligen zuständigen parlamentarischen Ausschuss eingeladen. Wenn mehrere Ausschüsse zuständig sind, wird die Anhörung gemeinsam durchgeführt. Nach der Anhörung bewerten die zuständigen Ausschüsse die Kompetenzen der jeweiligen Kandidaten.
Nachdem die drei Kandidaten aus Frankreich, Rumänien und Ungarn durchgefallen sind, mussten alle drei Länder jeweils einen neuen Anwärter auf den Kommissarsposten benennen. Am Ende konnten die drei neuen Kandidaten sowie die weiteren 24 Kandidaten die Ausschüsse überzeugen.
Ein Kommissarsposten bleibt unbesetzt: das Vereinigte Königreich hat – mit dem Verweis auf den bevorstehenden BREXIT – keinen Kommissar benannt. Dies stand jedoch der Abstimmung über das Team von Ursula von der Leyen, wie der Präsident des Europäischen Parlaments bereits in der vergangenen Woche mitteilte, nicht im Wege. Die Plenarabstimmung am Mittwoch beendete den langen Anhörungsprozess und stärkt zugleich die Legitimität des Handelns der neuen Kommission.
Nachdem eine Mehrheit des Parlamentes für das Team um Ursula von der Leyen gestimmt hat, kann die Europäische Kommission ihre Arbeit am 1. Dezember aufnehmen.
Nähere Infos zur Zusammensetzung der neuen Kommission finden Sie hier.