„Wo muss ich Maske tragen? Rote, orange oder grüne Zone? Ist die Grenze auf oder zu? Wohin darf ich überhaupt noch reisen? Wie lange muss ich in Quarantäne bleiben?“ Diese Fragen stellen sich notgedrungen europaweit viele Bürgerinnen und Bürger. Das Europaparlament hat diese Woche zu den in der EU gültigen Coronamaßnahmen debattiert und eine Entschließung angenommen, die die EU-Kommission und die Mitgliedstaaten dazu auffordert, schnellstmöglich zu einheitlicheren Regeln in Europa zu kommen. Das Parlament unterstützt damit die Kommission und die deutsche Bundesregierung, die den anderen EU-Mitgliedstaaten bereits entsprechende Vorschläge vorgelegt hatten. Bislang werden diese zwischen den Mitgliedstaaten jedoch nur diskutiert, ohne zu konkreten Ergebnissen zu kommen.   Das Parlament macht nun Druck. Die derzeitigen Unterschiede sind gewaltig. Beispiel Corona-Tests: Bislang sind diese in manchen Mitgliedstaaten sofort bei Einreise aus einem Risikogebiet verpflichtend, in anderen kann erst nach 5 Tagen getestet werden. Darüber hinaus werden die Testergebnisse nur in der jeweiligen Landessprache zur Verfügung gestellt, was die Anerkennung des Testergebnisses in anderen Mitgliedstaaten erschwert. Dass es zudem keine einheitlichen EU-Kriterien für die Klassifizierung einer Region als Risikogebiet gibt und auch die Interoperabilität der COVID-19 Tracing Apps über Grenzen hinweg noch nicht gewährleistet ist, wird in der Entschließung ebenso kritisiert, wie Grenzschließungen für bestimmte Staatsangehörige nach undurchsichtigen Kriterien. Peter Liese (CDU), gesundheitspolitischer Sprecher der EVP-Fraktion, und Andreas Schwab (CDU), binnenmarktpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion erklären dazu: „Der Anstieg der Infektionszahlen und der Todesfälle in einigen europäischen Ländern ist besorgniserregend. Wir müssen wirksame Maßnahmen ergreifen. Die Coronaregeln der EU-Staaten sind nach wie vor ein nicht zu überblickender Flickenteppich. Unkoordinierte Grenzschließungen, die an die Nationalität und nicht an Testergebnisse anknüpfen, wie im Falle Ungarns, unterschiedliche Quarantäneverpflichtungen und eine widersprüchliche Einstufung in Risikozonen machen den Bürgerinnen und Bürgern das Leben unnötig schwer, vor allem in Grenzregionen. Dieses Chaos schwächt die Akzeptanz. Wir brauchen so rasch wie möglich einheitliche und einfache Regeln in Europa.“