Die nächste Generation entdeckt die Welt spielend. Damit unser Nachwuchs weiterhin unbeschwert spielen kann, positionierte sich das Europäische Parlament während der vergangenen Plenarwoche Mitte März und im Rahmen des ordentlichen Gesetzgebungsverfahrens für eine Aktualisierung der bisherigen Spielzeugsicherheits-Richtlinie aus dem Jahr 2009 und reagierte damit auf die Gesetzesinitiative der EU-Kommission vom vergangenen Juli. Jetzt ist der Rat der EU an der Reihe.

Zum Hintergrund: Die in die Jahre gekommene Spielzeugrichtlinie, 2009/48/EG, bedarf dringend einer Aktualisierung, um neuen chemischen Inhaltsstoffen, neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen, sowie neuen Vertriebswegen Rechnung zu tragen. Zuletzt war jedes fünfte Produkt, das von der EU als gefährlich eingestuft wurde und deshalb aus dem Verkehr gezogen wurde, ein Spielzeug. Diese Spielsachen kommen meist aus Drittländern und enthalten leider immer noch viel zu häufig giftige oder schädliche Chemikalien, die zu Krebs oder Genmutationen führen können. Es ist höchste Zeit, dass die EU Spielzeug noch sicherer macht.

Als CDU/CSU haben wir uns bei der finalen Positionierung des Europäischen Parlaments für eine deutliche Verschärfung der aktuellen Spielzeugsicherheits-Richtlinie eingesetzt. Ganz konkret haben wir uns dafür stark gemacht, dass spezifische Grenzwerte für die in Spielzeug verwandten chemischen Stoffe reduziert werden müssen, die Spielzeughersteller einen hohen Schutz von personenbezogenen Daten gewährleisten müssen und Marktüberwachungsbehörden finanziell und personell noch besser in die Lage versetzt werden müssen, um Frequenz und Wirksamkeit von Kontrollen erhöhen zu können.

Ferner wollen wir mit der Einführung eines digitalen Produktpasses den Verwaltungsaufwand für unsere Zollbehörden reduzieren und die Effizienz der Kontrollen steigern. Uns war ebenfalls wichtig, der EU-Kommission die Möglichkeit zu geben, bei neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen, noch schneller auf die Nichterfüllung oder Umgehung unserer Kriterien reagieren zu können. Für uns Christdemokraten hat gefährliches Spielzeug im Kinderzimmer nichts zu suchen.