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#WielandsWoche - Die Plenarsitzung im Überblick

von R.Wieland (Kommentare: 0)

Wielands Woche: Die Plenarwoche im Überblick

In dieser Woche stand keine normale Sitzungswoche auf dem Programm, sondern nur das sogenannte „Miniplenum“. Generell ist vertraglich festgelegt, dass das Europäische Parlament jedes Jahr 12 Plenarsitzungen in Straßburg abhalten muss. Um jedoch die vielen nötigen Abstimmungen über laufende Gesetzestexte rechtzeitig erledigen zu können, finden zusätzlich bis zu vier verkürzte Plenarsitzungen pro Jahr in Brüssel statt. Am vergangenen Mittwoch und Donnerstag stand nun ein solches Miniplenum mit zahlreichen Entscheidungen auf dem Programm.

Ein zuletzt fester Programmpunkt stand dabei auch diese Woche wieder auf der Tagesordnung. Die Debatte über die Zukunft Europas führten die Abgeordneten am Mittwoch mit dem Premierminister Dänemarks, Lars Løkke Rasmussen. Der Regierungschef unseres nördlichen Nachbarn betonte unter anderem, dass die Dänen insgesamt hinter der EU stünden, weil man schon seit 30 Jahren immer eine offene und sachliche Debatte über die Vor- und Nachteile der Mitgliedschaft geführt habe.

Viel Raum nahm auf der Agenda auch die Situation auf dem Balkan ein. Mehrere Länder des ehemaligen Jugoslawien - Serbien, Kosovo, Mazedonien, Montenegro - sowie Albanien streben eine Mitgliedschaft in der EU an. Trotz vieler Fortschritte steht jedes der Länder aber noch vor großen Herausforderungen. Die in dieser Woche im Parlament diskutierten Berichte zu den einzelnen Ländern zeigten dies teils deutlich. Wir Europäer müssen bestehende Probleme thematisieren und so den Reformdruck aufrechterhalten.

Auch der Brexit spielte in diesen Tagen wieder eine große Rolle in den Debatten in Brüssel. Nach der erzielten Einigung über ein Austrittsabkommen blicken wir nun zunächst bang nach London. Während das Europäische Parlament dem Vertrag im Januar wohl zustimmen wird, ist noch immer unklar, ob sich im britischen Parlament überhaupt eine Mehrheit findet.

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