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Europa ist unsere beste Chance

von R.Wieland (Kommentare: 0)

Die Bundeskanzlerin im Europäischen Parlament

Bild: Europäisches Parlament 2018

In Deutschland wurde zuletzt vor allem ihre Ankündigung diskutiert, nicht erneut für den CDU Parteivorsitz zu kandidieren. Im Rest Europas blickt man hingegen weiter mit großen Erwartungen auf Bundeskanzlerin Angela Merkel. Nachdem Frankreichs Präsident Macron schon im Herbst 2017 seine Vorschläge für tiefgreifende Reformen in Europa vorgestellt hatte, warten seither viele auf die Antwort Deutschlands. Die Herausforderungen sind groß, doch das Zeitfensters für eine ambitionierte Neuorientierung der EU ist klein. Die Stimme Deutschlands und insbesondere der Kanzlerin hat in dieser wichtigen Debatte daher großes Gewicht.

Nun sprach Angela Merkel im Rahmen der monatlichen Debattenreihe zur Zukunft Europas vor dem Europäischen Parlament und griff viele wichtige Fragen auf. In einer engagierten Rede skizzierte die Bundeskanzlerin einige mutige Schritte, mit denen Europa sein Potential besser entfalten und einen Mehrwert für alle Mitgliedstaaten und deren Bürger schaffen könnte. So warb sie für mehr gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und dabei insbesondere für eine Europäische Armee. Für die Stärkung der Rolle Europas in der Welt sei dies unerlässlich. Die Bundeskanzlerin hat Recht wenn sie sagt, dass Europa handlungsfähiger werden muss: Wenn wir auf globaler Ebene ernst genommen werden wollen, müssen wir mit einer Stimme sprechen und bereit sein, Verantwortung zu übernehmen. Um die Handlungsfähigkeit der EU zu stärken, müssten, so Merkel, Mehrheitsentscheidungen auf europäische Ebene ausgeweitet werden. Solidarität sei ebenfalls ein wichtiges Element, doch diese könne nur auf Basis der dazu ebenfalls nötigen Eigenverantwortung der Mitgliedstaaten in Wirtschafts- und Haushaltsfragen funktionieren. Angela Merkel bekannte sich darüber hinaus zur Forderung nach einem gemeinsamen Außengrenzschutz der Europäer.

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