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Money, money, money.

von R.Wieland (Kommentare: 0)

Money, money, money. Europäischer Haushaltsplan 2019

Der künftige Finanzrahmen der gesamten EU ab dem Jahr 2021 wird aktuell noch verhandelt. Nahezu abgeschlossen sind nun jedoch die Beratungen über den konkreten Haushalt der Europäischen Union für das Jahr 2019. Angesichts großer Unsicherheiten im Jahr der Wahl und des Brexit eine schwierige Aufgabe!

Die Finanzen der Europäischen Union gliedern sich in zwei Ebenen. Zum einen definiert der sogenannte „Mehrjährige Finanzrahmen“ (MFR) jeweils für mehrere Jahre die grobe Finanzierung der EU. Der MFR legt fest, wie viel Geld die EU jedes Jahr insgesamt und für ihre verschiedenen Tätigkeitbereiche einsetzen darf, wenn sie rechtsverbindliche Verpflichtungen eingeht. Die letzten MFR galten in der Regel für sieben Jahre, zuletzt 2014-2020.

Parallel dazu entscheidet das Europäische Parlament gemeinsam mit dem Rat für jedes Jahr über einen gesonderten Haushalt der Union, der sich an den Vorgaben des MFR orientieren muss. Nach langen Verhandlungen in den Ausschüssen des Europäischen Parlaments, wurde nun ein Haushaltsentwurf für das kommende Jahr 2019 verabschiedet. Zwei Faktoren sorgen dabei für besondere Unsicherheit. Die Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai 2019 werden die Zusammensetzung des Parlaments unter Umständen deutlich verändern und auch die Spitzenpositionen der Europäischen Kommission werden neu verteilt. Dieses neue Personal möchte unter Umständen neue Akzente setzen. Zweitens steht mit dem Brexit natürlich ein Ereignis an, welches die EU noch nie erlebt hat. Trotz aller Vorkehrungen bleiben viele Fragen bestehen, die sich vorab kaum beantworten lassen. Daher war es wichtig, im Haushaltsentwurf die nötige Flexibilität einzuplanen.

Gleichwohl wurden auch wichtige Schwerpunkte gesetzt, die Wettbewerbsfähigkeit, Wachstum und Zusammenhalt in Europa stärken sollen. Dazu gehören: Das Bildungsprogramm der EU (ERASMUS+), das Programm für kleine und mittlere Unternehmen (COSME), das Programm für Forschung und Entwicklung (Horizon 2020), der Fördertopf für europäische Infrastrukturprojekte (Connecting Europe Facility), die Jugendbeschäftigungsinitiative der EU sowie Investitionen in den Klimaschutz.

Weitere Hintergrundinformationen zum Haushalt 2019 finden Sie unter http://www.europarl.europa.eu/news/de/agenda/briefing/2018-10-22/4/eu-haushalt-2019-junge-menschen-wachstum-und-beschaftigung-im-mittelpunkt

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