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Von den Kleinen lernen

von R.Wieland (Kommentare: 0)

Von den Kleinen lernen - Estland und Montenegro im Fokus

Estland - der Hidden Champion

Estland stellt mit seinen knapp 1,3 Millionen Einwohnern nur etwa 0,25% der Bevölkerung der Europäischen Union. Gleichzeitig zeigt das Land, dass die Größe allein nicht darüber entscheiden muss, wie ein Land unsere Union positiv beeinflussen kann.

Estlands Premierminister Ratas bei seiner Rede im Parlament

Schon seit Jahren ist der baltische Staat ein Vorbild im Bereich Digitalisierung. Besonders im Bildungsbereich und in der öffentlichen Verwaltung ist der Vorsprung teils beträchtlich. Daher pilgern Delegationen aus ganz Europa nach Tallinn, um von den Erfahrungen der Esten zu lernen. Dies zeigt, dass alle Länder Europas mit ihren Fähigkeiten einen Mehrwert für die gesamte Union leisten können. Gleichzeitig unterstreicht dies jedoch auch, dass es gut und wichtig ist, die Stimmen aller Partner, auch der kleinen, zu hören und zu achten. Es war daher in dieser Woche auch ein wichtiges Ereignis, dass Estlands Regierungschef, Jüri Ratas, mit dem Europäischen Parlament seinen Blick auf die Zukunft Europas diskutierte.

Auch Jüri Ratas betonte, wie klein Europa aus globaler Sicht letztendlich doch sei und wie wichtig daher die weitere Zusammenarbeit bleibe. Die Länder Europas hätten durch gemeinsame Institutionen und Regeln ihre Stärken zusammengebracht und seien dadurch bisher in der Lage gewesen, in der Welt gehört zu werden. Dabei gehe es nicht nur um wirtschaftliche oder militärische Fragen. Europa sei auch ein Gefühl und eine Schicksalsgemeinschaft, in der Werte und Vorstellungen geteilt werden, die weit über die geographische Nähe hinausgehen. Die Diversität des Kontinents sei dabei die große Stärke und dazu gehöre manchmal auch, die anderen Sichtweisen der Partner einfach als solche zu respektieren.

 

Montenegro - Mafiastaat oder Musterschüler?

Am Dienstag sprach der Staatspräsident Montenegros, Milo Đukanović, zu den Abgeordneten des Europäischen Parlaments. Montenegro ist ein winziges Land auf dem Balkan mit nur knapp 640.000 Einwohnern, welches aus dem zerfallenden Jugoslawien bzw. endgültig im Jahr 2006 aus einer Union mit Serbien hervorging. Das Land machte in den letzten 10 Jahren große Fortschritte und war daher im Jahr 2017 bereits in seinem Streben nach einer NATO-Mitgliedschaft erfolgreich. Auf dem Weg zu seinem EU-Beitritt hat das Land ebenfalls wichtige Schritte gemacht. In manchen Kennzahlen, beispielsweise wirtschaftlich, steht Montenegro gar besser da als manches EU-Mitglied.

Dennoch, dies wurde auch in der Debatte in Straßburg angemahnt, bestehen auf Seiten der EU weiter einige kritische Fragen. Dem Präsidenten und seinem Umfeld werden immer wieder Machtmissbrauch und gar Verbindungen zur organisierten Kriminalität vorgeworfen. Auch wenn bisher nie ein Fehlverhalten Đukanovićs aufgedeckt und juristisch verfolgt wurde, gibt es zumindest Belege dafür, dass Demokratie und Rechtstaat noch nicht in allen Bereichen ausreichend gesichert sind. Vor allem NGOs und unabhängige Medien beklagen weiterhin, dass sie in ihrer Arbeit behindert und eingeschüchtert werden.

Für den weiteren Beitrittsprozess ist es aus meiner Sicht wichtig, dass wir den nötigen Druck auf die Regierung aufrechterhalten und weitere Reformen einfordern. Gleichzeitig sollte insbesondere der Zivilgesellschaft die Hand gereicht werden. Ein gutes Beispiel dafür ist die Präsenz der deutschen Entwicklungsagentur GIZ, die u.a. Reformen in der öffentlichen Verwaltung begleitet. Wenn wir als Europäer das Engagement der Menschen im Land stützen, helfen wir den Bürgerinnen und Bürgern Montenegros, ihr Schicksal selbst in die Hand zu nehmen. Alle Umfragen der letzten Jahre zeigen, dass die Bevölkerung Montenegros nach Europa will. Helfen wir ihnen, ihr Ziel zu erreichen. 

Montenegro - Urlaubsparadies. Beitrittskandidat. Mafiastaat?

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