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Wielands Woche - Die Plenarsitzung im Überblick

von R.Wieland (Kommentare: 0)

Wielands Woche: Die Plenarwoche im Überblick

Diese Woche standen in Straßburg eine Vielzahl an wichtigen Entscheidungen und heißen Debatten sowie die Besuche mehrerer Staatschefs auf dem Programm.

Gut kennen werden Sie sicherlich Griechenlands Ministerpräsidenten Alexis Tsipras und wohl auch Ungarns Premier Viktor Orban. Weniger bekannt sind vielleicht Zoran Zaev, Premierminister Mazedoniens, oder der Staatschef des Libanon, Michel Aoun. Alle vier tauschten sich in diesen Tagen mit uns Abgeordneten aus. Michel Aoun berichtete über die schwierige Lage des Libanon. Das Land grenzt an Syrien, hat eine Million Flüchtlinge von dort sowie zudem mehrere Hunderttausend aus Palästina aufgenommen und wird intern seit Jahrzenten von Bürgerkrieg, Anschlägen und politischen Krisen erschüttert. Frieden und Stabilität dort sind auch für Europas Sicherheit wichtig. Der griechische Regierungschef besuchte das Parlament im Rahmen der monatlichen Debatte zur Zukunft Europas. Angesichts der extrem schwierigen Krisenjahre, die Griechenland langsam hinter sich lassen kann, waren seine Ausführungen zu diesem Thema natürlich mit Spannung erwartet worden. Alexis Tsipras betonte, dass die Entwicklung in Griechenland zeige, dass die Solidarität und Kooperation der Europäer großes vollbringen kann. Nicht weniger Aufmerksamkeit erhielt der Besuch des ungarischen Premierministers Orban. Seine Regierung steht schon länger massiv in der Kritik aus dem In- und Ausland. Im Kern geht es um die Frage, ob im Land Demokratie und Rechtstaatlichkeit noch gewährleistet sind. In meiner Fraktion, der Orbans eigene Partei „Fidesz“ weiter angehört, wurde in der Debatte dieses Themas kein Blatt vor den Mund genommen! Dennoch müssen wir nun darauf achten, dass die Regierung Ungarns nicht mit der dortigen Bevölkerung gleichgesetzt wird. Enge Kontakte und guten Beziehungen zur Bevölkerung bleiben ein wichtiges Anliegen.

Von großer Bedeutung war zudem eine weitere Debatte: Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hielt am Mittwoch seine Rede zur Lage der Union und diskutierte anschließend mit den Parlamentariern. Er zog einerseits ein Fazit über das Erreichte und die Schwierigkeiten des letzten Jahres und gab zugleich einen Ausblick auf die Ziele der EU-Kommission für die nächsten Monate. Ich begrüße, dass er dabei nochmals energisch betonte, dass Europa sich entscheiden muss: Wir können uns weiter streiten und damit wichtige Reformen hinauszögern. Dies wäre wohl der Beginn des Abstiegs Europas. Wenn wir hingegen unsere Differenzen beilegen, werden wir unsere eigenen Probleme lösen und auch wieder eine wichtige Rolle in der Welt spielen können.

Abgestimmt wurde in diesen Tagen unter anderem über die Weiterentwicklung des 2016 gestarteten, sogenannten „Europäische Solidaritätskorps“. Diese interessante Initiative kann man vielleicht am besten als „europäischen Bundesfreiwilligendienst“ umschreiben: Freiwillige können sich, mit Hilfe der EU, beispielsweise bei Naturkatastrophen in europäischen Ländern, vor Ort engagieren und mit anpacken. Sehr wichtig waren aus meiner Sicht zudem die Entscheidungen für die Reform des europäischen Urheberrechts sowie zur Situation in Ungarn, doch mehr dazu jeweils in meinen ausführlichen Artikeln. Alle Berichte finden Sie in meinem Newsletter sowie auf meiner Homepage und die Tagesordnung der Plenarwoche mit Links zu allen Themen finden Sie hier.

Wie in jeder Sitzungswoche durfte ich auch wieder viele Besucher begrüßen. Ich danke allen für das Interesse und die guten Gespräche! Die Bilder von meinem Besuch finden Sie wie immer auf meiner Homepage. Nachdem ich schon im Rahmen meiner Sommertour gut 1000 Menschen in Straßburg empfangen hatte, möchte ich auch in den kommenden Monaten noch möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern meine Arbeit und die Bedeutung europäischer Politik für jeden einzelnen näherbringen.

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