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von R.Wieland (Kommentare: 0)

Mehr Europa, mehr Sicherheit: EU-Fonds für die Verteidigungsindustrie

Quelle: Pixabay, CC0

Das erste EU-Programm zur Förderung der Innovation in der europäischen Verteidigungsindustrie wurde am Dienstag im Europäischen Parlament beschlossen. Mit einem Budget von 500 Mio. Euro für den Zeitraum 2019-2020 wird das neue „Europäische Programm zur industriellen Entwicklung im Verteidigungsbereich“ (EDIDP) dazu beitragen, die Entwicklung neuer und verbesserter Produkte und Technologien zu finanzieren. Damit wird die EU Projekte kofinanzieren, die von Konsortien aus mindestens drei öffentlichen oder privaten Unternehmen mit Sitz in mindestens drei verschiedenen EU-Mitgliedstaaten durchgeführt werden. Die ersten Projekte sollen so bereits 2019 unterstützt werden.

Denn wer sich für eine europäisch koordinierte Verteidigung ausspricht, muss mittelfristig auch an die (Aus-)Rüstung und somit an die Industrie denken. Was im vergangenen Jahr mit der sog. „ständigen strukturierten Zusammenarbeit“ in Verteidigungsfragen, kurz PESCO, beschlossen wurde, findet hier also eine konkrete Anwendungsmöglichkeit. Mit dem Programm sollen Innovationen gestärkt und die europäische Industrie für Verteidigungsgüter vor allem effizienter werden. Denn bisher ist eine Schwäche der Europäer der wenig effiziente Einsatz von Mitteln: Mit fast 230 Milliarden Euro pro Jahr sind die Verteidigungsausgaben der EU-Länder zusammen um ein Vielfaches höher als die Russlands und auch China gibt trotz massiver Aufrüstung weniger aus. Doch um die tatsächliche Leistungsfähigkeit der europäischen Verteidung ist es im globalen Vergleich dagegen schlecht bestellt. Ein wesentlicher Grund: Die starke Zersplitterung in kleine nationale Einheiten. Die EU-Staaten leisten sich beispielsweise 154 unterschiedliche Waffensysteme - im Vergleich zu 27 in den USA. Eine Übersicht mit weiteren Beispiele finden Sie hier. Anstatt also ständig nur über höhere Ausgaben zu diskutieren, sollten wir als Europäer zunächst über den effizienten Einsatz unserer Mittel sprechen. Wenn wir uns schon bei der Entwicklung und Produktion von Systemen zusammenschließen, sparen wir bares Geld, erhöhen unsere Leistungsfähigkeit und machen uns unabhängiger von Drittstaaten. Dies zu ermöglichen, ist Ziel der in dieser Woche vom Parlament verabschiedeten Initiative.

Ein europäisches Handeln in der Verteidigungspolitik entspricht laut dem Eurobarometer klar den Erwartungen der Unionsbürger. Die öffentliche Zustimmung zu einer gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik liegt relativ konstant bei rund 70 %. Ein gemeinsamer Weg in Sachen Verteidigung benötigt eine konsequent europäische Lösung ab dem ersten Produktionsschritt. Dass wir in Europa zu erfolgreicher Kooperation in der Lage sind, zeigen verschiedene gute Beispiele. So wurde beispielsweise bereits vor gut 40 Jahren bei der Unterzeichnung des deutsch-französischen Freundschaftsvertrags zum ersten Mal konkret über die Entwicklung und den Bau eines europäischen Verkehrsflugzeuges gesprochen. Daraufhin fanden sich 1965 verschiedene Flugzeugbauer, darunter Dornier, der Hamburger Flugzeugbau (HFB), Messerschmitt und die Vereinigten Flugtechnischen Werke (VFW), trotz ihrer Konkurrenz untereinander zusammen. Sie legten den Grundstein für eine heute weltweit führende, europäische Erfolgsgeschichte, deren heutigen Namen Sie sicher kennen: Airbus.

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