EU-Kommission

Neues zur „Führerscheinrichtlinie“ – Revision

2024-03-06T11:29:34+01:0006.03.2024|EU-Kommission, EU-Richtlinie, Führerscheinrichtlinie, Plenardebatte, Plenarsitzung, Transport|

Über das Thema „EU-Führerscheinrichtlinie“ wurde ja bereits in den vergangenen Monaten - gerade auf deutscher Ebene - heiß diskutiert. Zum Hintergrund: Der bisher gültige EU-weite Führerschein hat seit seiner Einführung

EU-Kommission: Arbeitsprogramm 2023 – Belastungen vermeiden und Bürokratie abbauen

2022-11-25T11:21:59+01:0026.10.2022|Demokratie, Energie, Engerie, EU-Kommission, Lieferketten|

Im Anschluss an die “Rede zur Lage der Europäischen Union“ durch Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, über die ich Ihnen in meinem Newsletter im September berichtet habe, stellte die EU-Kommission

Rede zur „Lage der Europäischen Union“ und Ausblick auf die Prioritäten der zweiten Jahreshälfte

2022-09-22T12:43:26+02:0022.09.2022|EU-Kommission, Plenarsitzung, Ukraine, ZukunftEuropas|

Der damaligen EU-Kommissionspräsident Barroso begründete 2010 die mittlerweile seit 12 Jahren bestehende Tradition, eine Rede zur Lage der Union zu halten und einen Ausblick auf die (parlamentarischen) Prioritäten der kommenden

Rückblick auf EU-Frühjahrsgipfel

2022-04-11T12:47:04+02:0011.04.2022|EU-Außenpolitik, EU-Kommission, EU-Rat, Ukraine|

Am Mittwochmorgen erörterten die EU-Abgeordneten gemeinsam mit dem Präsidenten des EU-Rates, Charles Michel, Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell die Ergebnisse des EU-Frühjahrsgipfels im März; eine

Die „EU-Gesundheitsunion“

2021-09-20T12:20:11+02:0020.09.2021|EU-Kommission, EU-Richtlinie, Forschung, Öffentliche Gesundheit|

Als Reaktion auf die COVID-19 Pandemie, legte die Europäische Kommission diese Woche einen ersten Vorschlag zur Schaffung einer „Europäischen Gesundheitsunion“ vor. Das EU-Parlament diskutierte diesen neuen Rahmenvorschlag für eine

Verknüpfung von Rechtsstaatlichkeit und Mehrjähriger Finanzrahmen

2020-10-12T10:22:49+02:0012.10.2020|EU-Kommission, EU-Parlament, EU-Rat, Mehrjähriger Haushalt|

Diese Woche erklärten sich Rat und Kommission zur Rechtsstaatlichkeitskonditionalität im Rahmen der Verhandlungen über den Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR). Über zwei Jahre wurde darum gerungen, die EU-Mittelvergabe von der Rechtsstaatlichkeit

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