Vergangene Woche hat das Europäische Parlament – nach vorangegangenen Trilogverhandlungen mit Vertreterinnen und Vertretern der EU-Mitgliedsstaaten im Rat und der Europäischen Kommission – den sogenannten „Europäischen Chips Act“ angenommen.

Dabei handelt es sich um einen wichtigen Grundstein für die Europäische Halbleiterindustrie. Künftig sollen Entwicklung, Herstellung und Verpackung von Halbleitern in der EU mit bis zu 43 Milliarden Euro gefördert werden. Die Investitionen werden dabei unter anderem aus dem EU-Haushalt sowie aus der Privatwirtschaft kommen.

Mit dem Chip-Gesetz will die EU sicherstellen, dass europäische Unternehmen im Wettbewerb mit chinesischen oder amerikanischen Mitstreitern bestehen können. Dies ist gerade jetzt, angesichts der schnell voranschreitenden Digitalisierung und Technologisierung und des damit verbundenen hohen Bedarfs an Halbleitern ein dringend benötigtes Signal an den Wirtschaftsstandort Europa – und somit auch an Deutschland.

Der „EU-Chips Act“ beruht auf drei Säulen: auf öffentlichen Fördermaßnahmen für die Entwicklung von innovativen Halbleitern, der finanziellen Förderung von innovativen Produktionsstandorten für mehr Versorgungssicherheit und einem Monitoring der Lieferkette von Halbleitern. Ziel ist es, die Wettbewerbsfähigkeit und Resilienz Europas dauerhaft zu stärken.

Mein Fraktions-und Parteikollege Christian Ehler, forschungs- und industriepolitischer Sprecher der EVP-Fraktion, erklärt dazu: „Ohne Halbleiter gibt es keine moderne, vernetzte Wirtschaft. Es ist unser aller Ziel, die Abhängigkeit der EU bei Mikrochips zu reduzieren und eigene europäische Produktionskapazitäten auf die Beine zu stellen, insbesondere für die neuesten Technologien. Der Chips Act ist ein maßgeblicher Bestandteil der strategischen Industriepolitik der EU.“ Die EVP-Fraktion konnte dabei auch wichtige Verbesserungen erreichen, insbesondere zum Schutz der Lieferketten. Die „Trilog-Einigung“ ist für mich daher ein gutes Signal für Europa!

Nachdenklich stimmt dennoch das vorgesehene Budget und die mangelnde Bereitschaft der Mitgliedstaaten, ihren Worten Taten folgen zu lassen. Obwohl ich gezielte Investitionen der Europäischen Union in die Wettbewerbsfähigkeit unserer Halbleiterindustrie begrüße, läuft der „Chips Act“ Gefahr, auf Kosten von Investitionen in die Wettbewerbsfähigkeit anderer Sektoren – zum Beispiel für intelligente Mobilität und intelligente Netze – zu gehen. Wir werden dranbleiben!

Auch zu diesem spannenden Thema halte ich Sie gerne auf dem Laufenden!