30 Jahre Europäischer Binnenmarkt – eine echte Erfolgsgeschichte!

Was wir heutzutage für selbstverständlich erachten, war bis 1993 keineswegs Normalität. Seit 1993 hat der Binnenmarkt den Vorschriften-Dschungel der europäischen Produktvorschriften gelichtet und dabei gleichsam die Verbraucherrechte für alle gestärkt.

Mit rund 440 Millionen Verbrauchern und 24 Millionen Unternehmen sowie einem Bruttoinlandsprodukt (BIP) in Höhe von rund 14 Billionen Euro ist der Europäische Binnenmarkt der größte und umsatzstärkste Binnenmarkt der Welt.

Die Basis des Binnenmarktes bilden dabei vier Grundfreiheiten: Freier Warenverkehr, Dienstleistungsfreiheit, freier Kapital- und Zahlungsverkehr sowie die Freizügigkeit von Personen. So arbeiten und leben mittlerweile 17 Millionen Europäer in einem anderen EU- Land als ihrem Herkunftsland.

Die Grundfreiheiten waren zwar bereits im EWG-Vertrag aus dem Jahr 1957 angelegt, stellten aber zunächst eine Zukunftsvision dar. Über die folgenden Jahrzehnte wurden verschiedene Maßnahmen zu ihrer Umsetzung unternommen. Besonders das Schengener Abkommen ist hier hervorzuheben.

Seit Inkrafttreten des Schengener Abkommens im März 1995, wurden Grenzkontrollen in den EU-Mitgliedsstaaten vollständig abgeschafft. Seit dem 08. Dezember 2022 gehört auch Kroatien als neuestes Mitglied dem Schengenraum an, dem ebenfalls 27 Staaten (jedoch nicht alle EU-Mitgliedsstaaten) angehören.

Auch drei Jahrzehnte nach dessen Einführung, trägt der Binnenmarkt tagtäglich dazu bei, das Wachstum in der EU anzukurbeln und so Wohlstand auf unserem Kontinent zu fördern.

Unserer geeinten Wirtschaftskraft ist es zu verdanken, dass die EU auch weiterhin globale Standards setzt – beispielsweise im Digitalbereich. Denn sowohl beim Datenschutz als auch der Vertrauenswürdigkeit und Fairness von digitalen Plattformen wie Facebook, leistet die EU weltweit Vorreiterarbeit.

Das Europäische Parlament hat das 30-jährige Jubiläum am Dienstag in einer feierlichen Zeremonie gewürdigt. Besonders für uns als CDU/CSU war dies ein stolzer Moment, denn die Umsetzung des Binnenmarktes wurde damals maßgeblich von Unionspolitikern wie Helmut Kohl vorangetrieben.

Gleichzeitig boten Zeremonie und anschließende Debatte am Plenarmittwoch Gelegenheit zum Ausblick: Die Corona-Pandemie und Russlands Krieg gegen die Ukraine haben Schwachstellen des Binnenmarkts aufgezeigt.

Die EU muss als Ganzes krisenfester werden. Durch einheitliche Kriseninstrumente und stärker integrierte Märkte, z.B. im Energiebereich, wollen wir zukünftig sicherstellen, dass alle EU-Mitgliedsstaaten widerstandsfähiger gegenüber Handelsschocks oder Versuchen von Einflussnahme durch Drittstaaten werden. Nur geeint kann die EU zukünftig ihre Souveränität und Werte verteidigen, insbesondere im Wettstreit zwischen China und den USA.

Die dazugehörige Resolution wurde am Ende der Debatte und mit einer überwältigenden Zustimmung von 537 Stimmen im Plenum verabschiedet.