Am Dienstag (15.02.2022) wurde über eine weitere Verschärfung der Spielzeugrichtlinie debattiert. Aus gutem Grund: eine Vielzahl von Spielzeugen aus Drittstaaten enthält gefährliche, giftige oder schädliche Chemikalien, die zu Krebs führen oder Genmutationen hervorrufen können. Im vergangenen Jahr war jedes fünfte Produkt, das von der EU als gefährlich eingestuft und deshalb aus dem Verkehr gezogen wurde, ein Spielzeug.
Vor allem über Online-Marktplätze kommt unzureichend geprüftes Kinderspielzeug direkt in Kinderhände. Online-Marktplätze müssen mehr Verantwortung übernehmen und dazu beitragen, schwarze Schafe aus dem Verkehr zu ziehen. Die Einfuhr von unsicherem Spielzeug muss wirksamer unterbunden werden.
Die derzeit geltenden Regeln müssen so flexibel gestaltet werden, dass – wo nötig- eine schnelle Anpassung von chemischen Grenzwerten folgen kann.
Mit der anstehenden Überarbeitung der Spielzeug-Richtlinie muss der Schutz von Kindern weiter erhöht werden. Es darf nicht zu wirkungsloser Bürokratie führen.
Die EVP-Fraktion steht für eine effizientere Rechtsdurchsetzung. Marktüberwachungsbehörden müssen mit angemessenen personellen und finanziellen Ressourcen ausgestattet werden, um die Frequenz und Wirksamkeit der Kontrollen zu erhöhen. Eine enge Zusammenarbeit mit den Zollbehörden ist dabei von großer Bedeutung.
Für die CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament ist klar: Die Maßnahmen sind nicht nur notwendig für die Sicherheit unserer Kinder – sie sollen auch Rechtssicherheit und faire Wettbewerbsbedingungen für europäische Unternehmen schaffen.
