In dieser Plenarwoche fand die Wahl des neuen Präsidiums des Europaparlaments statt. Ich freue mich sehr darüber, dass meine geschätzte Fraktionskollegin Roberta Metsola mit überwältigender Mehrheit in das Präsidentenamt gewählt wurde. Nach 20 Jahren war es Zeit, endlich wieder eine Frau an der Spitze des Europaparlaments zu sehen. Auch die bisher letzte Präsidentin des Europaparlaments, Nicole Fontaine, gehörte der EVP an. Damit stellt die EVP nun neben der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auch die Präsidentin des Europäischen Parlaments.
Roberta Metsola steht für ein junges, weibliches und dynamisches Europa. Ich bin überzeugt, dass wir mit ihr eine kompetente, durchsetzungsstarke und pragmatische Präsidentin bekommen, die Europa im Herzen trägt und das Parlament mit Leidenschaft und Selbstbewusstsein vertreten wird. Roberta Metsola ist die jüngste Präsidentin seit dem Bestehen des Parlaments. In ihrer Heimat Malta kämpfte sie gegen Korruption und engagierte sich beim Thema Migration. In ihrer Amtszeit als Präsidentin des Parlaments hat sie sich zum Ziel gesetzt, Desinformation und Nationalismus die Stirn zu bieten, die Menschen Europas näher zusammenzubringen und den Glauben an eine gemeinsame und solidarische Zukunft Europas zu stärken. Ihre Wahl ist auch ein starkes Signal an alle kleineren Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Ich bin überzeugt, dass ihre Präsidentschaft einen Generations- und Stilwechsel einleitet, der unserem Haus gut zu Gesicht stehen wird.
Neben unserer neuen Präsidentin wurden auch die 14 Vizepräsidenten und die fünf Quästoren des Präsidiums neu gewählt. Alle drei EVP-Kandidaten sind gleich beim ersten Wahlgang mit sehr guten Ergebnissen gewählt worden. Meine geschätzten Kollegen Othmar Karas und Ewa Kopacz ziehen erneut für die EVP als Vizepräsidenten des Europaparlaments in das Präsidium ein – Othmar Karas sogar in der Funktion des 1. Vizepräsidenten. Ich gratuliere Ihnen herzlich zu Ihrer Wiederwahl. Ich freue mich, dass auch ich erneut in das Amt des Vizepräsidenten gewählt wurde. Ich danke meiner Fraktion für den großen Zuspruch bei der Nominierung. Ich danke für das entgegengebrachte Vertrauen und freue mich sehr auf die weitere Arbeit mit meinen Kolleginnen und Kollegen des Präsidiums.
Die Vizepräsidenten des Europaparlaments können den Präsidenten bei der Ausübung seiner Pflichten vertreten und sind als Mitglieder des Präsidiums für Verwaltung, Personal und Organisation des Parlaments verantwortlich. Insgesamt wurden 14 Vizepräsidenten (bei 27 Mitgliedsstaaten) gewählt, denn im Europäischen Parlament gibt es deutlich mehr Fraktionen als zum Beispiel im Deutschen Bundestag. Die Position des Vizepräsidenten des Europäisches Parlament wird nicht vergütet.
Zu meinen Aufgaben als Vizepräsident gehört bisher die Bereiche Gebäude, Haushalt und Verkehr sowie die Vertretung in diplomatischen Angelegenheiten mit den Staaten Afrikas, der Karibik und des Pazifiks. Den neuen Zuschnitt der Zuständigkeiten wird von der Präsidentin in diesen Tagen bekannt gegeben.
Neben dem Präsidenten und den Vizepräsidenten besteht das Präsidium des Parlaments noch aus fünf Quästoren, die ebenfalls aus den Reihen des Parlaments gewählt werden. Ich freue mich sehr für meine Fraktionskollegen Anne Sander und Christophe Hansen, die dieses Amt für die kommenden zweieinhalb Jahre übernehmen werden. Die Quästoren unterstehen den Anweisungen des Präsidiums und sind mit den Verwaltungs- und Finanzaufgaben betraut, die die Abgeordneten des Parlaments und ihre Arbeitsbedingungen direkt betreffen.