Cyberangriffe sind zu einer traurigen Alltäglichkeit geworden. Jüngst wurde in Irland das Gesundheitswesen durch einen Hackerangriff schwer getroffen. Ambulante Termine mussten abgesagt werden und die Notaufnahme konnte nur stark verlangsamt arbeiten, da kein Zugriff auf Daten bestand. Um solche Angriffe in Zukunft zu verhindern, hat die EU-Kommission eine Strategie zur Cybersicherheit vorgelegt.

Die EVP, EU-Kommission und das EU-Parlament sind sich einig, dass dringend die europäische Infrastruktur vor Cyberangriffen geschützt werden muss. Während sich die Angriffe weiterentwickeln und immer zahlreicher und raffinierter werden, muss auch die Cybersicherheit gestärkt werden, um den neuen Herausforderungen zu begegnen und Ausfälle kritischer Einrichtungen wie Gesundheitssysteme oder Krankenhäuser zu verhindern.

Die EU-Kommission hat in ihrer neuen Cybersicherheitsstrategie verschiedene Vorschläge unterbreitet, die während der Plenarwoche in Straßburg diskutiert und mit einigen Änderungen akzeptiert wurden. Im Rahmen dieser Strategie soll die Richtlinie über Maßnahmen für ein hohes gemeinsames Maß an Cybersicherheit in der gesamten Union überarbeitet werden.

In jedem Fall müssen wir die Cybersicherheitsstrategie und die neue Industriestrategie der EU eng miteinander verknüpfen, um die strategischen Interessen der EU auch in Zukunft effektiv zu schützen. Das betrifft unter anderem auch die europäische Cloudinfrastruktur.

Die EU-Kommission schlägt im Rahmen ihrer Strategie drei Aktionsfelder vor, um durch Regulierung, Investitionen und Politikinstrumente der Gefahr durch Cyberangriffe zu begegnen.

Erstens soll die Widerstandsfähigkeit der europäischen Netze gestärkt werden. Die Kommission möchte ein sogenanntes „Cybersicherheitsschutzschild“ für die gesamte EU errichten, das mithilfe von Künstlicher Intelligenz frühzeitig Cyberangriffe erkennt und abwehrt.

Für ein solches Vorhaben werden hochkompetente Fachkräfte benötigt, die auch auf dem normalen Arbeitsmarkt Mangelware sind. Um dem zu begegnen, sollen kleine und mittlere Unternehmen in digitalen Innovationszentren unterstützt, Fachkräfte ausgebildet und Talente der Cybersicherheit angezogen werden.

Zweitens soll eine gemeinsame Cyberstelle aufgebaut werden, um die Zusammenarbeit zwischen EU-Einrichtungen und nationalen Behörden zu erleichtern. So können modernste Fähigkeiten in der Cyberabwehr entwickelt und die Cyberdiplomatie gestärkt werden, die der Vorbeugung und Abschreckung von Angriffen dient.

Drittens plant die Kommission einen globalen offenen Cyberraum durch verstärkte internationale Zusammenarbeit. Neben einer regelbasierten Weltordnung, Sicherheit und Stabilität im Cyberraum, gehört dazu auch der Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten im Internet. So will die EU ein weltumspannendes EU-Netz zur Cyber-Diplomatie etablieren.

In den nächsten sieben Jahren wird die Cybersicherheitsstrategie durch das Programm „Digitales Europa“, „Horizon Europe“ und den „Europäischen Wiederaufbauplan“ unterstützt. Es wird ein Investitionsvolumen von etwa 4,5 Milliarden Euro angestrebt, das zusammen mit den Mitgliedsstaaten investiert werden soll.

Im April hatte ich bereits zur neuen EU-Industriestrategie berichtet. Diese beinhaltet eine schrittweise Verringerung der Abhängigkeit der EU von chinesischen und anderen ausländischen Zulieferern. Dabei geht es vorrangig um sechs besonders bedeutsame Wirtschaftssektoren. Neben Halbleitern sind dies Rohstoffe, Pharmawirkstoffe, Batterien, Wasserstoff, aber eben auch Cloud-Technologien.

Ich unterstütze diese neue EU-Cyberstrategie und fordere zudem eine Verstärkung der Cyber-Sicherheitsmaßnahmen, um Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in der EU zu schützen. Kritische Infrastrukturen und Dienste, auf die Menschen und Unternehmen angewiesen sind, müssen sicher, zuverlässig und zukunftsfähig sein.

Wird die Strategie wie geplant umgesetzt, so sehe ich die EU auf einem guten Weg in eine sichere digitale Zukunft, in der Menschenrechte und Grundfreiheiten auch im Internet garantiert sind. Zudem hat die Strategie das Potential, Angriffe wie in Irland, die nicht nur unglaublich teuer sind, sondern im Zweifel auch Menschenleben gefährden, wirksam abzuwehren.