Damit sich die Verwerfungen der andauernden Corona- Pandemie nicht langfristig nachteilig auf unsere Wirtschaft auswirken, haben wir auf europäischer Ebene vielfältige Maßnahmen beschlossen. Die EU-Mitgliedstaaten konnten sich im Dezember letzten Jahres auf das größte Konjunkturpaket einigen, das je aus dem EU-Haushalt finanziert wurde. Insgesamt stehen für die Erholung der europäischen Wirtschaft 1,8 Billionen Euro bereit. Im Rahmen dieses Aufbaupakets liegt der Schwerpunkt vor allem auf Investitionen in Forschung und Innovation, die das Programm „Horizont Europa“ beinhaltet. Das Forschungsprogramm, das im Plenum am Montag zur Debatte stand und bei der Abstimmung am Dienstag endgültig beschlossen wurde, ist mit insgesamt 95,5 Milliarden Euro ausgestattet, einschließlich 5,4 Milliarden Euro aus dem Aufbauplan „NextGenerationEU“. Damit umfasst Horizont Europa das bisher höchste Budget für Forschung in der Geschichte der EU und ist gleichzeitig das ehrgeizigste Forschungsprogramm der Welt. Dabei war es das EU-Parlament, welches gegen den Widerstand der EU-Mitgliedstaaten diese hohe Summe durchgesetzt hat. Darauf bin ich stolz. „Horizont Europa“, in dem die Regeln für die nächsten sieben Jahre festgelegt werden, sichert die kurz- und langfristige Finanzierung von Forschung und Innovation im Zusammenhang mit weltweiten Herausforderungen. Dazu gehört neben dem Kampf gegen den Klimawandel auch die fortschreitende Digitalisierung und die Vorbereitung der EU-Gesundheitssysteme auf künftige Pandemien. Gleichzeitig fördert das Programm europäische Innovationen durch die Unterstützung von Initiativen wie dem „Europäischen Institut für Innovation und Technologie“ (EIT). Das EU-Parlament stimmte am Dienstag ebenfalls über die neuen Prioritäten des EIT ab, das die europäische Grundlagenforschung besser in praktische Anwendungen umsetzen soll. Zu den Schwerpunktgebieten des Instituts gehören unter anderem der europäische „Green Deal“ und Strategien für innovative KMU. Die Verabschiedung des Programms markiert das Ende eines dreijährigen Prozesses, in dem sich die CDU/CSU-Fraktion im EU-Parlament stets erfolgreich für erhöhte Investitionen in die Forschung eingesetzt hat. Das Programm ist die Basis für die Zukunftsfähigkeit unseres Kontinents und für die wirtschaftliche Regeneration Europas nach der Pandemie. Für mich steht fest, dass wir die politischen Ziele Europas nur durch technologieoffene Forschung und Innovation erreichen können. Europa muss seine Innovationskraft nicht zuletzt stärken, um sich der harten Konkurrenz aus China und den USA zu stellen. Besonders wichtig ist dabei auch, das Augenmerk wieder mehr auf die Kultur- und Kreativwirtschaft zu richten. Dieser Wirtschaftszweig hat ganz besonders unter der Pandemie gelitten. Wie ich bereits in der Vergangenheit öfter sagte – die innovationsfördernde Rolle dieser Branche wird viel zu selten angemessen gewürdigt. Dies muss sich ändern.