Mit dem Programm „EU4Health“ 2020-2027, das am Dienstag im Plenum verabschiedet wurde, zieht die Europäische Union Lehren aus den Erfahrungen mit Covid-19. Die globale Pandemie hat uns gezeigt, wie wichtig eine gemeinsame europäische Gesundheitsstrategie für die erfolgreiche Bewältigung einer solchen Krise ist.

Um in Zukunft besser auf Herausforderungen dieser Art vorbereitet zu sein, wird mit „EU4Health“ nun das EU-weit finanziell größte gesundheitspolitische Programm auf den Weg gebracht. Mit einem Umfang von insgesamt 9,4 Milliarden Euro teilt sich das Programm in verschiedene Maßnahmenbereiche auf.

Zum einen soll die Reaktionsbereitschaft gegenüber großen, grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren verbessert werden. Unter diesen Bereich fallen beispielsweise das Anlegen von Reserven von medizinischem Equipment in Krisenzeiten, die Einrichtung von Personalreserven im Gesundheitsbereich sowie in Fachkreisen, die im Falle europaweiter Gesundheitskrisen mobilisiert werden können. Dies sind zweifelsohne direkte Konsequenzen, die mit diesem Programm aus der Krise gezogen werden.

Im vergangenen Jahr hat das Virus bestehende Schwächen in unseren Gesundheitssystemen aufgedeckt und uns gezeigt, wo es Verbesserungsbedarf gibt. Nun ist es an uns aus dieser Krise zu lernen und entsprechend unserer Beobachtungen zu handeln. Die beschriebenen Maßnahmen sind ein erster Schritt in diese Richtung. Um neben den Gefahren einer Pandemie auch besser auf die ohnehin auf unsere Gesundheitssysteme zukommenden Herausforderungen vorbereitet zu sein, umfasst das Programm auch allgemeinere Förderzwecke.

Dazu gehören beispielsweise die Vorbeugung von Krankheiten und die Gesundheitsförderung in einer alternden Bevölkerung. Auch die digitale Umgestaltung der Gesundheitssysteme und der verbesserte Zugang zur Gesundheitsversorgung, gerade für schutzbedürftige Bevölkerungsgruppen, zählen dazu. Dabei wird das „EU4Health“ Programm auch den von der Kommission erklärten Kampf gegen den Krebs, sowie die Verringerung von antimikrobiell resistenten Infektionen und die Erhöhung der Impfquoten vorantreiben.

EU4Health ist ein besonderer Erfolg für die CDU/CSU-Fraktion im Parlament, denn ursprünglich wollte die EU-Kommission kein eigenständiges Gesundheitsprogramm auf EU-Ebene mehr vorgeschlagen. Um den Erfolg des Programms zu sichern, wird es nun durch weitere Mittel aus anderen EU-Programmen ergänzt. Dazu zählen Mittel aus dem „Europäischen Sozialfonds Plus“, mit denen der Zugang schutzbedürftiger Bevölkerungsgruppen zur Gesundheitsversorgung unterstützt wird. Der „Europäische Fonds für regionale Entwicklung“ trägt zur Verbesserung der regionalen Gesundheitsinfrastruktur bei. Zudem fördert das Programm „Horizont Europa“ die Gesundheitsforschung.