Sehr geehrte Damen und Herren,
zu allererst möchte ich an dieser Stelle Danke sagen: Danke an das Personal in den Apotheken, das Krankenhauspersonal und den Pflegekräften, die für unsere Gesundheit kämpfen und den Haupt- und ehramtlichen Helfern, die Alten- und Pflegeheime für die Menschen da sind. Danke an die LKW-Fahrerinnen und -Fahrer, die dafür sorgen, dass Nahrungsmittel und Medikamente bei der Bevölkerung ankommen; dies gilt auch für Paketdienstleister. Danke an alle Lehrkräfte, die Unterricht per Livestream anbieten. Danke an das Personal in den Super- und Drogeriemärkten, das Regale einräumt und dafür sorgt, dass wir mit Lebensmitteln versorgt sind. Danke an alle Einkaufshelferinnen und Einkaufshelfer – ich bin stolz, dass es viele freiwillige Helfer, wie zum Beispiel die Einkaufshelden (https://www.die-einkaufshelden.de/) gibt. Danke an all die anderen, die ebenfalls ihren Beitrag dazu leisten, dass wir alle möglichst gut durch diese Zeit kommen.
In diesen Stunden sind meine Gedanken aber auch bei den Verstorbenen. Mein tiefstes Mitgefühl gilt den Angehörigen und alle meine guten Wünsche gelten denjenigen, die erkrankt sind.
COVID-19 hat die ganze Welt im Griff – auch Europa hat es schwer getroffen. Die EU-Kommission hat ein umfangreiches Maßnahmenpaket vorgelegt, um die Krise einzudämmen. Diese reichen vom Schutz der Bevölkerung, über die Unterstützung der Forschung bei der Suche nach einem geeigneten Impfstoff, bis hin zur Unterstützung der Unternehmen (siehe https://ec.europa.eu/info/live-work-travel-eu/health/coronavirus-response_de).
Mit der heutigen Plenarsitzung zeigt das Europäische Parlament, dass es auch in einer Krise handlungsfähig und effizient ist – denn die Demokratie kann und darf nicht ausgesetzt werden! Zum ersten Mal in der Geschichte des Europäischen Parlaments stimmen die Abgeordneten aus der Ferne schriftlich ab. Mit der Verabschiedung dreier wichtiger Gesetzespakete unterstützen wir unsere Bürgerinnen und Bürger sowie unsere Unternehmen:
1. Bereitstellung von Geldern
Eine schnelle Unterstützung ist das Gebot der Stunde. Das nun geschnürte Paket ist ein wichtiges Signal: eine 37 Mrd. EUR schwere Investitionsinitiative für die Bewältigung der Corona- Krise. Es ist richtig und notwendig, dass EU-Mittel schnell dort eingesetzt werden, wo sie am notwendigsten gebraucht werden. Unser aller Ziel muss es sein, Unternehmen und Arbeitsplätze in der EU zu erhalten. Besonders kleine und mittelständische Unternehmen brauchen dringend Liquiditätshilfen, um diese außergewöhnliche Krise zu meistern. Europa muss seinen Beitrag leisten – vor allem durch flexible Regeln für die Kreditvergabe und für staatliche Beihilfen. Die Abgeordneten tragen mit einer großen Mehrheit diesen Vorschlag mit.
Mehr unter: https://www.europarl.europa.eu/news/de/headlines/priorities/eu-antwort-auf-das-coronavirus
2. Ausweitung des Geltungsbereichs des EU-Solidaritätsfonds
Bisher gilt für den EU-Solidaritätsfond: Die Mittel des Fonds werden ausschließlich für Naturkatastrophen wie Erdbeben und Hochwasser eingesetzt. Der zweckgebundene Fond wurde heute um die Komponente „Notlagen für die öffentliche Gesundheit“ erweitert. Mit der heutigen Abstimmung ist es nun möglich, die Mittel aus dem EU-Solidaritätsfond auch für die Bekämpfung des Coronaviruses einzusetzen. Der Fond ist für dieses Jahr mit rund 800 Millionen Euro ausgestattet.
3. Verhinderung von „Geisterflügen“
Das Europäische Parlament unterstützt den Vorschlag der EU-Kommission, die Regeln zur Nutzung der Zeitfenster für Starts und Landungen (sogenannte Slots) an Flughäfen auszusetzen. Der Hintergrund hierzu ist, dass Luftfahrtunternehmen, die sich ihre Start- und Landerechte für das Folgejahr sichern wollen, mindestens 80 Prozent der Slots des laufenden Jahres genutzt haben müssen. In der jetzigen Situation würde dies bedeuten, dass die Airlines sogenannte Geisterflüge – also Flüge ohne Passagiere – durchführen müssten. Um diese wirtschaftlich und ökologisch unsinnigen Geisterflüge zu vermeiden und Kapazitätsanpassungen zu ermöglichen, stimmte das Parlament der befristeten Aussetzung dieser Regeln zu.
Einen Überblick über Ihre Rechte als Fluggast finden Sie hier: https://www.europarl.europa.eu/news/de/headlines/priorities/eu-antwort-auf-das-coronavirus/20200323STO75616/coronavirus-welche-rechte-haben-fluggaste
Erlauben Sie mir an dieser Stelle folgendes deutlich zu machen: In dieser Krise zeigt sich erneut, was für viele Felder bereits gilt: Mehr Europa ist nötig! Eines muss uns allen klar sein: Europa kann die Krise nur gemeinsam bewältigen.
Ich bitte Sie, trotz allem keinen Zweifel daran zu lassen, dass Entschlossenheit gefragt ist, aber keine Panik!
Bleiben Sie vor allem gesund!
Ihr
Rainer Wieland