Am Dienstag stimmten die Abgeordneten über die Ernennung des neuen Vorsitzes der Europäischen Zentralbank ab. Mit großer Mehrheit unterstützten sie die Französin Christine Lagarde, die in einer geheimen Abstimmung 394 von 649 abgegebenen Stimmen erhielt. Frau Lagarde wäre damit die erste Frau an der Spitze der Europäischen Zentralbank.
Im Juli 2019 war Lagarde von den Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union als neue EZB-Vorsitzende nominiert worden. Danach musste sie sich in einer öffentlichen Anhörung im Wirtschafts- und Währungsausschuss des Parlaments den kritischen Fragen der Abgeordneten stellen und ihre Ideen für die Führung der Europäischen Zentralbank darlegen. Bereits zum 1. November 2019 soll der Top-Posten, den derzeit Mario Draghi hält, neu besetzt werden.
Seit 2011 ist Lagarde geschäftsführende Direktorin des Internationalen Währungsfonds (IWF). Davor hatte sie verschiedenen Ministerposten in Frankreich inne: Unter anderem war sie von 2007- 2011 Wirtschafts- und Finanzministerin.
Die Wahl durch die Abgeordneten im Europäischen Parlament sollte vor allem zeigen, wie groß das Vertrauen in die neue EZB-Chefin ist. Über ihre Ernennung entscheiden die Staats- und Regierungschefs im Rahmen des nächsten EU-Gipfels im Oktober 2019.
Der Grundpfeiler für die Arbeit der EZB ist ihre politische Unabhängigkeit. Die EZB muss also arbeiten können und das Ziel der Wahrung der Preisstabilität verfolgen ohne politischem Druck ausgesetzt zu sein. Außerdem hat die EZB eine demokratische Rechenschaftspflicht. Deswegen nimmt der EZB-Vorsitzende einmal im Quartal an Anhörungen im Wirtschafts- und Währungsausschuss des Europäischen Parlaments teil. Im Rahmen dessen werden die Geldpolitik und die Entscheidungen der Bank vor den Volksvertretern dargelegt und gegebenenfalls gerechtfertigt, dieses Verfahren wird auch “monetärer Dialog” genannt. Aufgabe des Vorsitzenden der EZB ist es auch, den Jahresbericht der Banken im Plenum vorzustellen und die Fragen der Abgeordneten zu beantworten.