Am Mittwoch stimmte das Parlament über die neue Zusammensetzung der interparlamentarischen Delegationen ab. In der neuen Wahlperiode wird es 44 ständige Delegationen geben. Diese treffen sich mit Abgeordneten in Drittländern und Regionen außerhalb der EU.
Was ist die Aufgabe der interparlamentarischen Delegationen?
Die Delegationen des Europäischen Parlaments bestehen aus Mitgliedern des Europäischen Parlaments, die sich mit Parlamenten in Ländern außerhalb der EU austauschen und die Beziehungen zu ihnen etablieren und aufrechterhalten. Zusätzlich geht es darum, europäische Grundwerte zu fördern, wie Rechtstaatlichkeit, die Achtung der Menschenrechte, Freiheit und Demokratie. Dazu wird in Sitzungen in Brüssel und Straßburg regelmäßig über die aktuelle politische Situation in den jeweiligen Partnerländern gesprochen, es werden Sachverständige und Botschafter eingeladen um Vorträge zu halten und den Austausch zu gewährleisten. Neben Botschaftern und Politikern werden jedoch auch Vertreterinnen und Vertreter aus der Zivilgesellschaft eingeladen, um einen besseren Einblick in die Situation des Landes zu bekommen und dort manchmal ungehörte Stimmen zu Wort kommen zu lassen.
Während meist zweimal jährlich stattfindenden gemeinsamen interparlamentarischen Konferenzen treffen sich die Abgeordneten beider Seiten – in der Regel jeweils einmal in der Europäischen Union, einmal im Land der jeweiligen Partner.
Zusammensetzung
Verteilung und Größe der Delegationen können erheblich variieren. Die größten Delegationen stellen üblicherweise parlamentarische Versammlungen dar, die sich in der Regel aus Vertretern mehrerer Parlamente zusammensetzen. So besteht die sich halbjährlich treffende Delegation der Staaten Afrikas sowie des karibischen Raums und des pazifischen Raums (AKP), der auch ich angehöre, aus 78 Abgeordneten. Wenn wir zu Reisen, beispielsweise nach Benin in Westafrika aufbrechen, treffen wir dort auf jeweils einen Abgeordneten aus den 78 AKP-Staaten.
Eine Übersicht über alle Delegationen und ihre Mitglieder finden Sie hier.
Die Vorsitzenden dieser Delegationen und ihre Stellvertreterinnen und Stellvertreter werden während der konstituierenden Sitzungen der Delegationen im September 2019 gewählt.