AKTUELL

Überarbeitung der Geschäftsordnung

von R.Wieland-alt (Kommentare: 0)

Überarbeitung der Geschäftsordnung

Nach über zweijähriger Überarbeitung der Geschäftsordnung, durch eine von mir geleitete Arbeitsgruppe, wurden die neuen Regelungen am Dienstag im Plenum verabschiedet. Neben der Transparenz, soll auch die Effizienz der parlamentarischen Arbeit gesteigert werden. Die aktualisierte Fassung enthält beispielsweise klare Regeln zum Ablauf von Plenar- und Ausschusssitzungen, verhindert massenhafte Anfragen, die das Stören des Parlamentsablaufes zum Ziel haben, sowie Sanktionen für eklatantes Fehlverhalten von Abgeordneten. Die neuen Regelungen werden zu Beginn der zweiten Hälfte der Legislaturperiode im Januar 2017 in Kraft treten. Weiterführende Informationen zur überarbeitenden Geschäftsordnung finden Sie hier: Europäisches Parlament.

Zurück