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Abgasskandal: „Der Betrug hätte verhindert werden können“

von R.Wieland (Kommentare: 0)

Untersuchungsausschuss fordert verbesserte Abgastests und mehr Informationen für Verbraucher

Quelle: Europäische Union 2017

„Der Betrug hätte verhindert werden können.“ So lautete das Fazit des Untersuchungsausschusses für Emissionsmessungen im Automobilsektor, der am 04.04.2017 in Straßburg verabschiedet wurde. Dabei ist nicht allein Volkswagen schuld, sondern auch andere zuständige Bereiche: "Es gibt eine Verantwortung bei den Mitgliedsstaaten, bei der Kommission, sicher auch bei der Industrie", so mein CDU-Kollege Jens Gieseke, der mit an dem Bericht schrieb. Der Untersuchungsausschuss konnte  eine lange Fehlerkette offenlegen: Schlechte Abgastests und unklare Gesetze in den Mitgliedstaaten, die von Autobauern ausgenutzt wurden. Zusätzlich das Fehlverhalten der Europäischen Kommission, die es versäumte gegen Manipulationen von Automobilherstellern bei Emissionstests entsprechen vorzugehen.

Die Abgeordneten fordern nun eine verstärkte EU-Aufsicht über die Automobilindustrie, in der die Verantwortlichkeiten klar definiert sind. Eine entsprechende EU-Gesetzgebung soll dafür sorgen, dass Tests unter realen Fahrbedingungen stattfinden, um die hohen Diskrepanzen zu vermeiden, die in Labortests entstehen. Zusätzlich soll es „Überraschungsprüfungen“ geben und Hersteller müssen pro Fahrzeug bis zu 30 000 Euro Strafe bezahlen, falls sich herausstellt dass Daten manipuliert wurden.

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