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L’Europe en marche? Präsident Macron im Parlament

von R.Wieland (Kommentare: 0)

EU-Parlament diskutiert mit Emmanuel Macron über Zukunft Europas

(c) Europäisches Parlament 2018

Präsident Macron hat eine umfassende Reform der EU zu einem zentralen Ziel seiner Präsidentschaft gemacht. Bereits in seinem Wahlkampf und insbesondere in seiner „Europa-Rede“ an der Sorbonne-Universität vergangenen Herbst äußerte er ambitionierte Vorschläge zur „Neugründung“ Europas. Am Dienstag war Macron nun der Einladung ins EU-Parlament gefolgt und diskutierte mit den Abgeordneten seine Ideen. Dabei ließ Frankreichs Präsident mahnende Worte walten: Nur ein starkes, vereintes Europa könne sich den Herausforderungen einer globalisierten Welt stellen.

Frankreichs Präsident will die europäische Integration unter anderem in Verteidigungs- sowie Wirtschafts- und Finanzfragen vertiefen. Die Partnerschaft zwischen Deutschland und Frankreich will Macron weiter vertiefen und hofft beispielsweise, eine tiefe Integration der beiden Märkte zu erreichen. Außerdem will er aus seiner Partei „La République En Marche“ nun auch eine europäische Bewegung und Parlamentsfraktion machen und ist daher ein Befürworter transnationaler Listen für die Europawahl.

Die CDU/CSU-Gruppe steht für eine Weiterentwicklung des Europäischen Integrationsprozesses mit Augenmaß und begrüßt daher die neue Dynamik, die Macrons Vorschläge entfacht haben. Viele Reformideen entsprechen den Positionen unserer Fraktion. Dennoch bestehen viele offene Fragen und teils haben wir als CDU/CSU-Gruppe andere Ansichten. Länderübergreifende Wahllisten hatte das EU-Parlament beispielsweise bereits im Februar abgelehnt, u.a. da es bisher Zweifel an deren Nutzen für eine bessere Vertretung der Bürgerinnen und Bürger auf EU-Ebene gibt.

Mit seinen Vorschlägen stößt Präsident Macron somit zwar auf viele offene Ohren, doch es wird sich in den nächsten Jahren erst zeigen, wo der Weg Europas hinführt. Das Zeitfenster, die Weichen für eine erfolgreiche gemeinsame Zukunft der Europäer zu stellen, ist klein. Es hängt einerseits davon ab, wie lange Macron noch genug Kraft hat und andererseits wie schnell und ambitioniert unsere Bundesregierung sich in diesen Prozess einbringt. Ich werbe dafür, diesen „Schuman-Moment“ nicht zu verpassen und mit Mut die bestehenden Herausforderungen anzugehen! 

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