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Die Zukunft Europas aus irischer Perspektive

von R.Wieland (Kommentare: 0)

Parlament diskutiert mit dem irischen Premier über die Zukunft Europas

Die Zukunft Europas und die damit verbundene Reformdebatte der Union sind zentrale Fragen für das Jahr 2018, mit denen sich das Parlament gewissenhaft auseinandersetzen wird.

Diesen Monat, besuchte der irische Premierminister Leo Varadkar das Europäische Parlament. Dort sprach er vor dem Plenum und war zudem in der EVP-Fraktion zu Gast. Die EU sei immer von Optimismus und dem Glauben an eine bessere Zukunft getragen worden, so Varadkar. Diese Ideale dürften nicht aufgegeben werden. Konkrete Maßnahmen müssten sein, die EU demokratischer zu machen, die Wirtschafts- und Währungsunion weiter voranzutreiben und sicherzustellen, dass große Konzerne ihre Steuern zahlen. Im Mittelpunkt der Diskussion standen außerdem die Brexit-Verhandlungen, die für Irland angesichts der Grenze zu Nordirland besonders wichtig sind.

Mit seinem Besuch im Europäischen Parlament gibt Varadkar den Auftakt zu einer Reihe von Plenardebatten mit Staats- und Regierungschefs der EU über die Zukunft der Europäischen Union in diesem Jahr. 2018 wird ein entscheidendes Jahr für die Weiterentwicklung der Union: Neben dringend zu lösenden Fragen in der Asylpolitik, wird auch die Wirtschafts- und Währungsunion im Mittelpunkt stehen. Um diese zukunftsfest und robust zu gestalten, sind weitere Integrationsschritte unerlässlich und es sind schwierige Verhandlungen zu erwarten. Der Brexit stellt ein weiteres zentrales Thema dar, bei der in diesem Jahr eine Grundsatzeinigung über den Scheidungsvertrag erfolgen muss. In diesem Zusammenhang vertritt die CDU/CSU-Gruppe die Auffassung, dass es für Großbritannien, das auf einen ‚harten Brexit‘ pocht, nicht mehr als ein Freihandelsabkommen plus einer kurzen Übergangsfrist geben darf.

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