AKTUELL

Einreise-Ausreise-System der EU

von R.Wieland (Kommentare: 0)

Solidere und intelligentere Grenzen

Am 25. Oktober 2017 wurde der Einsatz eines neuen, intelligenten Erfassungssystem für die Ein- und Ausreise beschlossen, das vorrausichtlich ab 2020 eingesetzt wird. Dieses System soll der Modernisierung des Außengrenzenmanagements dienen und zu einer Verbesserung der Qualität und Effizienz der Kontrollen an den Außengrenzen des Schengen-Raums beitragen. Diese Qualität und Effizienz der Kontrollen ist bei der Bewältigung der steigenden Zahl von Personen, die in die EU einreisen und aus der EU ausreisen, unverzichtbar. Außerdem sollen Personen, die die zulässige Aufenthaltsdauer überschritten haben oder sich ohne gültige Ausweispapiere im Schengen-Raum befinden, durch eine systematische Identifizierung ermittelt werden. Ebenso registriert werden Einreiseverweigerungen. Es werden darin nur Informationen zu Drittstaatsangehörigen gespeichert. Das System speichert die Daten von drei bis zu fünf Jahren, Zugriff auf die gespeicherten Informationen haben Grenz- und Visabehörden, sowie Europol. Nationale Asylbehörden erhalten keinen Zugriff.

Dieses neue System soll präzise Informationen für die Grenzschutzbeamten über die Verweigerung der Einreise von Drittstaatsangehörigen und Möglichkeit der elektronischen Überprüfung einer Einreiseverweigerung mithilfe des Systems online in Realzeit bieten. Es vereinfacht die Überprüfung der näheren Angaben zu den Personen und deren zulässiger Aufenthaltsdauer.

Es wird erwartet, dass das neue System zur Strafverfolgung durch eine Identifizierung von Terroristen, Kriminellen, mutmaßlichen Straftätern und Opfern von Straftaten durch die Aufzeichnung der Reisebewegungen von Bürgerinnen und Bürgern aus Nicht-EU-Ländern erheblich beitragen kann. Die Daten sollen den Strafverfolgungs- und Ermittlungsbehörden zugänglich gemacht werden.

 

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