AKTUELL

AKTUELL

Einreise-Ausreise-System der EU

Ein neues Einreise-Ausreise-System in der EU soll künftige Grenzkontrollverfahren für Nicht-EU-Bürger durch Erfassung der Namen der Reisenden, der Art ihres Reisedokuments, der biometrischen Daten sowie Zeitpunkt und Ort der Ein- und der Ausreise beschleunigen und erleichtern.

 

 Weiterlesen Einreise-Ausreise-System der EU

Debatte zur Medienfreiheit am Fall Daphne Caruana Galizia

Die Debatte zur Medienfreiheit von Journalisten wurde ausgelöst durch den tödlichen Anschlag auf die maltesische Journalistin Daphne Caruana Galizia, die durch ihre Enthüllungen zu Geldwäsche und Steuerhinterziehung bekannt wurde.

 

 Weiterlesen Debatte zur Medienfreiheit am Fall Daphne Caruana Galizia

Arbeitsprogramm der EU-Kommission

Am Dienstagnachmittag stellte die Europäische Kommission ihr Arbeitsprogramm bis Ende 2018 vor, dessen Fokus auf der Stärkung des digitalen Binnenmarkts liegt.

 

 Weiterlesen Arbeitsprogramm der EU-Kommission

Nachbereitung Europäisches Ratstreffen (19./20. Oktober)

In der Generaldebatte mit Kommissionspräsident Jean Claude Juncker und Ratspräsident Donald Tusk diskutierten die Europaabgeordneten die Ergebnisse des Europäischen Ratstreffens.

 Weiterlesen Nachbereitung Europäisches Ratstreffen (19./20. Oktober)

Neuer Vorsitz bei der Senioren-Union

Am 23.10.2017 fand auf der Landestagung der Seniorenunion Baden-Württemberg die Wahl zum neuen Landesvorsitzenden statt, ich freue mich sehr über meine Wahl und das positive Ergebnis mit 115 von 120 Stimmen!

 

 Weiterlesen Neuer Vorsitz bei der Senioren-Union

Tagesordnung der Plenarwoche Oktober II 2017

Vom 23. bis 25. Oktober 2017 tagt das Europäische Parlament wieder in Straßburg. Alle Sitzungen werden live ins Internet übertragen - die Tagesordnung finden Sie hier.

 Weiterlesen Tagesordnung der Plenarwoche Oktober II 2017

EU-Kommunal – Ausgabe 10/2017

Mit dem EU-Kommunal informiert die CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament über wichtige Ereignisse und Neuigkeiten  aus und über die Europäische Union, die für Städte und Gemeinden in Deutschland besonders relevant sind. 

 Weiterlesen EU-Kommunal – Ausgabe 10/2017

Der Streit in Katalonien spitzt sich zu

Beim Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien haben nach der Regionalregierung in Barcelona 90 Prozent der Wähler für eine Abspaltung Kataloniens gestimmt. Das Referendum wurde trotz eines gerichtlichen Verbotes und gegen den Willen der Zentralregierung in Madrid abgehalten.

 Weiterlesen Der Streit in Katalonien spitzt sich zu

Macron’s Rede zur Zukunft der EU an der Universität Sorbonne

In seiner Rede an der Universität Sorbonne hat Macron eine Umgestaltung der europäischen Union gefordert. Die EU sei bisher „zu langsam, zu schwach, zu ineffizient“. Insbesondere mit Deutschland möchte der französische Präsident die Partnerschaft vertiefen. Daher soll ein neuer Elysée-Vertrag ausgearbeitet werden, der am 22. Januar 2018 in Kraft treten soll.

 Weiterlesen Macron’s Rede zur Zukunft der EU an der Universität Sorbonne

Verstärkte justizielle Zusammenarbeit - Europäische Staatsanwaltschaft

Am Mittwoch hat das Parlament über einer Verordnung des Rates zur Errichtung einer Europäischen Staatsanwaltschaft diskutiert. Die Europäische Staatsanwaltschaft (EUStA) wird die Befugnis haben, unter bestimmten Voraussetzungen Betrug und auch andere Straftaten zum Nachteil der Europäischen Union strafrechtlich zu untersuchen und zu verfolgen.

 Weiterlesen Verstärkte justizielle Zusammenarbeit - Europäische Staatsanwaltschaft

Seite 6 von 14