Rainer Wieland Newsfeed

ERINNERUNG -Tag der offenen Tür im und um das Europäische Parlament

Tue, 14 May 2013 12:05:00 +0200

ERINNERUNG -Tag der offenen Tür im und um das Europäische Parlament in Straßburg

Rainer Wieland möchte Sie auf den bevorstehenden Tag der offenen Tür im Europäischen Parlament hinweisen. Dieser wird bereits am Sonntag, den 19. Mai 2012 in und um das Gebäude des Europäischen Parlaments in Straßburg stattfinden.

Sie haben wie auch im letzten Jahr wieder die Möglichkeit, das Gebäude des Europäischen Parlaments zu erkunden. Außerdem präsentieren sich die Fraktionen und Generaldirektionen des Europäischen Parlaments. So können Sie sich z.B. auch ein Bild der Generaldirektion für Informations- und Kommunikationstechnologie (ITEC) machen, für die Rainer Wieland als Vizepräsident zuständig ist. Besonderes Thema in Straßburg wird die Deutsch-Französische Freundschaft sein, die auch 50 Jahre nach Unterzeichnung des Elysee-Vertrags einen wichtigen Pfeiler der Europäischen Integration bildet. So geben z.B. deutsch-französische Vereinigungen Verbrauchertipps für Unionsbürger. Philatelisten aufgepasst: Am Tag der offenen Tür findet die "erste Stempelung" der Briefmarke "Europa 2013" mit einer speziellen französischen und deutschen Tages-Poststelle (am Anfang des Rundweges) statt. Außerdem wird es eine Briefmarken-Ausstellung mit dem Titel "De Gaulle-Adenauer, Gründer der deutsch-französischen Freundschaft/50. Jahrestag der Unterzeichnung des Elysee-Vertrages" geben. Ebenfalls steht der Plenarsaal Ihnen wieder für Diskussionen mit Abgeordneten sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Parlaments zur Verfügung.

Das Jahr 2013 ist das offizielle Jahr der Bürgerinnen und Bürger - nutzen Sie daher diese Chance und kommen Sie nach Straßburg um mehr über Ihre Abgeordneten sowie Ihre Rechte als Unionsbürger zu erfahren.

Weitere Informationen sowie ein Programm mit Zeitrahmen finden Sie auf dieser Internetseite.

Rainer Wieland freut sich auf Ihren Besuch!

Jahrestag der Schuman-Erklärung am 9. Mai

Thu, 09 May 2013 09:10:00 +0200

Jahrestag der Schuman-Erklärung am 9.Mai

Der 9. Mai 2013 ist der 63. Jahrestag der Schuman-Erklärung. In der bekannten Rede vom 9. Mai 1950 schlug der französische Außenminister Robert Schuman im Rahmen der Schuman-Erklärung die Schaffung einer deutsch-französischen Organisation zur Kohle-und Stahlproduktion vor, die auch anderen Staaten offen stehen sollte.
In der Situation nach dem 2. Weltkrieg bestand der Wunsch nach wirtschaftlichem Wiederaufbau und dauerhaften Frieden in Europa. Kohle und Stahl bildeten als Rohstoff die Grundlage der Industrie und Macht. Eine Gemeinschaftsorganisation sollte die deutsch-französische Solidarität stärken, einem weiterem Krieg vorbeugen und den Weg zu einer europäischen Integration ebnen.

Am 18. April 1951 unterzeichneten Deutschland, Frankreich, Italien, Belgien, Luxemburg und die Niederlande den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS).Die Mitgliedsstaaten verfolgten als Ziel die Sicherung des freien Verkehrs der Güter und den freien Zugang zur Produktion. Zudem sollte eine Hohe Behörde den Markt, die Einhaltung der Wettbewerbsregeln und die Preistransparenz überwachen.
Die EGKS war die erste supranationale europäische Institution und damit einer der Vorläufer der Europäischen Union. Die heute bestehenden Organe der EU gehen auf dieses erste gemeinsame Vertragswerk zurück.

Weitere Informationen hier.

Praktische Onlineübersicht zu Fördermitteln

Tue, 07 May 2013 16:04:00 +0200

Onlinetool hilft bei Auswahl von geeigneten EU-Fördermitteln

Onlinetool hilft bei Auswahl von geeigneten EU-Fördermitteln

Die Europäische Union unterstützt Unternehmer und Unternehmen mit einer breiten Palette von Programmen, die verschiedene Formen der Eigenkapitalfinanzierung bereitstellen. Auf den Internetseiten der Europäischen Kommission erfahren Sie, welche Finanzierungsmöglichkeiten es gibt und wie Sie Fördermittel für Unternehmen beantragen können. Mithilfe eines Onlinetools können das Herkunftsland ausgewählt und Banken oder Risikokapitalfonds ausfindig gemacht werden, die in Ihrem Land Finanzierungsmittel zur Verfügung stellen.

Weitere Informationen finden Sie hier.

Rainer Wieland führt die Landesliste zur Europawahl 2014 an

Sat, 27 Apr 2013 16:04:00 +0200

Rainer Wieland führt die Landesliste zur Europawahl 2014 an

Mit 91,5 % der Stimmen auf Platz 1 der Landesliste gewählt

Bei der Landesvertreterversammlung in Fellbach wurde der Vizepräsident des Europäischen Parlaments und Stuttgarter Europaabgeordnete Rainer Wieland als Spitzenkandidat für die am 25. Mai 2014 stattfindene Europawahl aufgestellt. Rainer Wieland erhielt 91,5 % der Stimmen und damit mit das beste Ergebnis der Kandidaten.

Die gesamte Aufstellung der Landesliste zum 8. Europäischen Parlaments, inklusive Abstimmungsergebnissen, finden Sie hier.

Rainer Wieland freut sich über das ihm entgegengebrachte Vertrauen und bedankt sich herzlich bei allen Delegierten, die am 27. April 2013 für ihn stimmten.

Tag der offenen Tür im und um das Europäische Parlament

Thu, 25 Apr 2013 11:56:00 +0200

Tag der offenen Tür bietet Blick hinter die Kulissen des Europäischen Parlaments

Tag der offenen Tür im und um das Europäische Parlament in Straßburg

Rainer Wieland möchte Sie auf den bevorstehenden Tag der offenen Tür im Europäischen Parlament hinweisen. Dieser wird bereits am Sonntag, den 19. Mai 2012 in und um das Gebäude des Europäischen Parlaments in Straßburg stattfinden.

Sie haben wie auch im letzten Jahr wieder die Möglichkeit, das Gebäude des Europäischen Parlaments zu erkunden. Außerdem präsentieren sich die Fraktionen und Generaldirektionen des Europäischen Parlaments. So können Sie sich z.B. auch ein Bild der Generaldirektion für Informations- und Kommunikationstechnologie (ITEC) machen, für die Rainer Wieland als Vizepräsident zuständig ist. Besonderes Thema in Straßburg wird die Deutsch-Französische Freundschaft sein, die auch 50 Jahre nach Unterzeichnung des Elysee-Vertrags einen wichtigen Pfeiler der Europäischen Integration bildet. So geben z.B. deutsch-französische Vereinigungen Verbrauchertipps für Unionsbürger. Philatelisten aufgepasst: Am Tag der offenen Tür findet die "erste Stempelung" der Briefmarke "Europa 2013" mit einer speziellen französischen und deutschen Tages-Poststelle (am Anfang des Rundweges) statt. Außerdem wird es eine Briefmarken-Ausstellung mit dem Titel "De Gaulle-Adenauer, Gründer der deutsch-französischen Freundschaft/50. Jahrestag der Unterzeichnung des Elysee-Vertrages" geben. Ebenfalls steht der Plenarsaal Ihnen wieder für Diskussionen mit Abgeordneten sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Parlaments zur Verfügung.

Das Jahr 2013 ist das offizielle Jahr der Bürgerinnen und Bürger - nutzen Sie daher diese Chance und kommen Sie nach Straßburg um mehr über Ihre Abgeordneten sowie Ihre Rechte als Unionsbürger zu erfahren.

Weitere Informationen sowie ein Programm mit Zeitrahmen finden Sie auf dieser Internetseite.

Rainer Wieland freut sich auf Ihren Besuch!

P.S.: In Brüssel öffnet außerdem am 4. Mai das Europäische Parlament, der Europarat, der Rat der Europäischen Union, die Kommission, der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss, der Ausschuss der Regionen und der Europäische Bürgerbeauftragte zwischen 10-18 Uhr seine Tore. Weitere Informationen erhalten Sie ebenfalls über den oben angegebenen Link.

Brief aus Straßburg April 2013

Fri, 19 Apr 2013 17:30:00 +0200

Brief aus Straßburg April 2013

Die Schwerpunkte der aktuellen Plenarwoche (April 2013)

Mon, 15 Apr 2013 16:54:00 +0200

Die Schwerpunkte der aktuellen Plenarwoche (April 622013)

Schwerpunkte der Plenartagung April

Mon, 15 Apr 2013 11:15:00 +0200

Schwerpunkte der Plenartagung April

Grenzen für Banker-Boni: Parlament stimmt über Bankenreform ab
Das Parlament wird eine EU-Grenze für Banker-Boni einführen, Eigenkapitalanforderungen an Banken verschärfen und die Kreditvergabe für KMU vereinfachen. Über das entsprechende Bankenreform-Paket stimmen die Abgeordneten am Dienstag ab.

Krisenmanagement der EZB: Debatte mit Mario Draghi
Die Abgeordneten werden am Dienstag ab 15:00 Uhr mit dem Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB) über die vergangene und künftige Tätigkeit der EZB diskutieren. Günstige EZB-Darlehen an Banken müssen an Bedingungen geknüpft werden, damit die Kreditvergabe an die Realwirtschaft gewährleistet wird, fordern die Abgeordneten.

Zypern: Abgeordnete fordern Klarheit über das Hilfsprogramm
Die Abgeordneten werden am Mittwoch die Kommission (vertreten durch Olli Rehn) und die irische Staatsministerin für europäische Angelegenheiten, Lucinda Creighton, befragen, wie das jüngste Programm zur finanziellen Unterstützung in Zypern abgewickelt wurde. Sie wollen klare Angaben über die tatsächliche Höhe des gesamten Rettungspakets sowie Zyperns Eigenbeitrag.

EU-Emissionshandel: Bald teurere Zertifikate?
Am Dienstag stimmt das Parlament darüber ab, eine geplante Versteigerung von Treibhausgasemissionszertifikaten zu verschieben, damit die Preise im Emissionshandel in der EU anziehen. Der Vorschlag zielt darauf ab, durch das EU-Emissionshandelssystem (EU-EHS) die Anreize für Investitionen in CO2-arme Technologien wieder zu verstärken.

Ungarn: Abgeordnete diskutieren über Verfassungsänderungen
Das Parlament wird über die verfassungsrechtliche Lage in Ungarn mit dem Rat und der Kommission am Mittwoch diskutieren. Grund ist die vor kurzem erfolgte Verabschiedung einer Reihe von Änderungsanträgen zum Grundgesetz Ungarns durch das ungarische Parlament. Der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten prüft, ob diese Veränderungen das EU-Recht berücksichtigen.

Flughäfen: Abgeordnete entscheiden über weitere Liberalisierung der Bodenabfertigungsdienste
Die Abgeordneten stimmen am Dienstag über die Öffnung der Bodenabfertigungsdienste für mehr Wettbewerb an großen EU-Flughäfen ab. Der Verkehrsausschuss stimmte knapp für eine weitere Liberalisierung dieser Flughafendienste und fügte Mindestqualitätsstandards sowie Maßnahmen zur Sicherung der Arbeitsbedingungen hinzu. Das Plenum wird ohne Debatte abstimmen.

Zukunft der EU: Debatte mit Finnlands Ministerpräsident Katainen
Am Dienstag wird der Ministerpräsident Finnlands, Jyrki Katainen, dem Europäischen Parlament in Straßburg einen Besuch abstatten. Er wird ab 10:30 Uhr mit den Fraktionsvorsitzenden über die Zukunft der Europäischen Union diskutieren.

Feierliche Sitzung mit dem irischen Präsidenten Higgins
Der Präsident Irlands, Michael D. Higgins, wird am Mittwoch um 12:00 Uhr vor dem Plenum des Europäischen Parlaments eine Ansprache halten. Irland übt noch bis Ende Juni den turnusmäßigen EU-Ratsvorsitz aus.

Neue Regeln zur Berechnung der Bevölkerung von EU-Mitgliedsstaaten
Ein neuer Gesetzesvorschlag zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Erstellung von Bevölkerungsstatistiken in der EU steht am Donnerstag zur Abstimmung. Die erhobenen Daten werden unter anderem zur Berechnung der qualifizierten Mehrheit der Stimmrechte im Rat und des Anspruchs auf einige EU-Mittel verwendet werden.

Bilanz des ersten Jahres der Europäischen Bürgerinitiative
Seit April 2012 können EU-Bürger durch die Europäische Bürgerinitiative an der Politikgestaltung in der Union teilhaben. Die Abgeordneten werden mit der Kommission am Donnerstag die im ersten Jahr dieser Initiative gesammelten Erfahrungen und aufgetretenen Probleme erörtern. Über die Bürgerinitiative kann eine Million EU-Bürger aus mindestens sieben EU-Ländern die Kommission dazu auffordern, einen neuen EU-Gesetzesvorschlag vorzulegen.

EU-Erweiterung: Serbien, Kosovo, Montenegro und die Türkei im Rampenlicht
Die Abgeordneten werden am Mittwoch über die Fortschrittsberichte 2012 über Serbien, Montenegro, die Türkei und den Integrationsprozess des Kosovo diskutieren.

Geplanter Beitritt von Kroatien
Am Mittwoch werden die Abgeordneten über eine Entschließung zum geplanten Beitritt Kroatiens am 1. Juli abstimmen.

Deutscher Beitrag für Jugendkarlspreis 2013

Wed, 20 Mar 2013 13:47:00 +0100

Datum zur Europawahl 2014 steht fest

Mon, 18 Mar 2013 13:54:00 +0100

Datum zur Europawahl 2014 steht fest

Am 25. Mai 2014 finden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt

Am 25. Mai 2014 findet die nächste Europawahl statt. Es wird bereits die 8. Wahl sein, in der das Europäische Parlament direkt gewählt wird.

Brief aus Straßburg März 2013

Fri, 15 Mar 2013 17:30:00 +0100

Brief aus Straßburg März 2013

Die Schwerpunkte der aktuellen Plenarwoche (März 2013)

Mon, 11 Mar 2013 14:57:00 +0100

Die Schwerpunkte der aktuellen Plenarwoche (März 2013)

Foto aus Ludwigsburg erhält deutschen Preis für politische Fotografie und Karikatur "Rückblende"

Tue, 05 Mar 2013 16:04:00 +0100

Foto aus Ludwigsburg erhält deutschen Preis für politische Fotografie und Karikatur "Rückblende"

Merkel und Hollande bei Festakt in Ludwigsburg

Rainer Wieland MdEP freut sich, dass das diesjährige Gewinnerfoto beim deutschen Preis für politische Fotografie und Karikatur "Rückblende" Bundeskanzlerin Angela Merkel und den französischen Staatspräsidenten François Hollande beim Festakt anlässlich des 50. Jahrestags der Rede an die Jugend von Charles de Gaulle in Ludwigsburg zeigt. Veranstalter der 29. Rückblende sind die Landesvertretung Rheinland-Pfalz und der Bundesverband der Deutschen Zeitungsverleger in Kooperation mit der Bundespressekonferenz.

Die Ausstellung wurde am 4. März 2012 in Brüssel gezeigt, weitere Informationen und Austellungsorte finden Sie hier.

Bild: Michaela Handrek-Rehle

11.2.2013: Tag der europaweiten Notrufnummer 112

Mon, 11 Feb 2013 13:54:00 +0100

11.2.2013: Tag der europaweiten Notrufnummer 112

Eine Notrufnummer in der EU - 112

Bei Ihrer geplanten Reise in die EU-Mitgliedstaaten brauchen Sie sich nur eine Notrufnummer merken, die Sie auch aus Deutschland kennen. Mit der 112 können Sie in allen 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union ohne Vorwahl und ohne Kosten die lokale Notfrufzentrale für Rettung, Polizei und Feuerwehr erreichen. Der 11.2. ist daher der Tag der europaweiten Notrufnummer!

Brief aus Straßburg Februar 2013

Fri, 08 Feb 2013 12:01:00 +0100

Brief aus Straßburg Februar 2013

Das Europäische Parlament in 360°

Thu, 07 Feb 2013 13:54:00 +0100

Die Schwerpunkte der aktuellen Plenarwoche (Februar 2013)

Mon, 04 Feb 2013 18:51:00 +0100

Die Schwerpunkte der aktuellen Plenarwoche (Februar 2013)

Europäischer Jugendkarlspreis - Bewerbungsfrist verlängert

Tue, 29 Jan 2013 14:54:00 +0100

Europäischer Jugendkarlspreis - Bewerbungsfrist verlängert bis zum 18. Februar 2013

Weiterhin werden Engagierte 16 bis 30-jährige gesucht!

Um noch mehr Bewerbern die Chance zu geben, am Wettbewerb Europäischer Jugendkarlspreis teilzunehmen, wurde nun die Bewerbungsfrist bis zum 19. Februar 2013 verlängert.

Der Europäische Karlspreis der Jugend geht 2013 in seine sechste Runde und es werden wieder Preisgelder in Höhe von insgesamt €10.000 vergeben!

Die Anmeldung ist via der Website www.charlegmagneyouthprize.eu möglich.

Impressionen Neujahrsempfang Landesvertretung Baden-Württemberg bei der EU

Tue, 29 Jan 2013 11:37:00 +0100

Impressionen Neujahrsempfang Landesvertretung Baden-Württemberg bei der EU

Rainer Wieland besuchte am 28.01.2013 den Neujahrsempfang 2013 von Herrn Ministerpräsident Winfried Kretschmann MdL und Herrn Minister für Bundesrat, Europa und internationale Angelegenheiten Peter Friedrich in der Vertretung des Landes Baden-Württemberg bei der Europäischen Union.

Herr Wieland dankt für die Einladung und die tolle Organisation durch das Team der Landesvertretung in Brüssel. Durch den sehr guten und freundlichen Service der Johann-Georg-Doertenbach-Schule aus Calw, den Spezialitäten der Meistervereinigung Gastronom Baden-Württemberg e.V., Murrhardt und dem musikalischen Rahmenprogramm der Band Oakfild von der Pop-Akademie Mannheim war es ein gelungener Abend.

Der Abend wurde perfekt abgerundet durch das Ergattern des Stuttgart-Stücks der Baden-Württemberg Torte:

Frankreich verzichtet auf Alkoholtester

Tue, 29 Jan 2013 10:00:00 +0100

Frankreich verzichtet auf Alkoholtester

Wer in Frankreich mit einem Kraftfahrzeug unterwegs ist, muss vorerst kein Alkoholtestgerät mehr mit sich führen.

Der Stopp der Vorschrift gilt ab sofort; ob es eine alternative Anschlussregelung geben wird, ist laut ACE offen. Kraftfahrer, die keinen Alkoholtester bei sich haben und bei polizeilichen Kontrollen in Frankreich deswegen ein Verwarnungsgeld auferlegt bekommen, sollen den Betrag nur unter Vorbehalt zahlen und gegen den Bescheid unverzüglich Rechtsmittel einlegen. Ohnehin war nach der ursprünglichen Alkoholtester-Verordnung eine Übergangsfrist vorgesehen, der zufolge erst von diesem März an bei Missachtung der Mitnahmepflicht ein Verwarnungsgeld erhoben werden darf. Es ist jedoch nicht ausgeschlossen, dass einzelne Polizisten von der Entscheidung ihrer Zentralregierung in Paris noch nichts mitbekommen haben und ein Delikt ahnden wollen, das es nicht mehr gibt.

Frankreich wollte mit den Alkoholtestern den Kampf gegen die dort noch verbreiteten Alkoholfahrten aufnehmen. Dagegen gab es Vorbehalte etwa wegen des frühen Verfallsdatums der genormten Teströhrchen und wegen Schwierigkeiten beim Vertrieb der Geräte.