Rainer Wieland Newsfeed

Brief aus Straßburg Februar 2012

Fri, 17 Feb 2012 16:28:00 +0100

Brief aus Straßburg Februar 2012

Schwerpunkte Plenartagung Februar 2012

Mon, 13 Feb 2012 10:17:00 +0100

Schwerpunkte Plenartagung Februar 2012

Im Rahmen der Plenartagung von 13.-16. Februar 2012 wird sich das Europäische Parlament u.a. mit folgenden Themen befassen:

- Schutz von Rechten des geistigen Eigentums - Marken, Muster und Modelle
- Erbschaften und Europäisches Nachlasszeugnis
- das Europäische Patent
- Abstimmung zu Derivaten
- Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates, Ministerpräsident Mario Monti im Plenum

Brief aus Straßburg Januar 2012

Fri, 27 Jan 2012 11:44:00 +0100

Brief aus Straßburg Januar 2012

Rainer Wieland bleibt Vizepräsident

Wed, 18 Jan 2012 11:29:00 +0100

Rainer Wieland bleibt Vizepräsident

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments haben heute in geheimer Wahl den Stuttgarter CDU-Europaabgeordneten Rainer Wieland in seinem Amt als Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments bestätigt.

Der gelernte Rechtsanwalt ist langjähriges Mitglied im Rechts- und Petitionsausschuss des Europäischen Parlaments und Vorsitzender der baden-württembergischen Landesgruppe im Parlament. Als verantwortlicher Vizepräsident forcierte er bislang maßgeblich den Einsatz neuer Informations- und Kommunikationstechnologien im Europäischen Parlament und war federführend für die Umsetzung des Abgeordnetenstatuts verantwortlich.

"Ich freue mich sehr, dass mir meine Kolleginnen und Kollegen erneut das Vertrauen ausgesprochen haben und ich die noch anstehenden und begonnen Aufgaben in den kommenden zweieinhalb Jahren zu einem erfolgreichen Ende bringen kann", so Wieland.

Der 54jährige ist seit 1997 Mitglied des Europäischen Parlaments und seit 2011 außerdem Präsident der überparteilichen Europa-Union Deutschland.

Schwerpunkte Plenarsitzung Januar 2012

Mon, 16 Jan 2012 10:17:00 +0100

Schwerpunkte Plenarsitzung Januar

Von 16.-19. Januar wird sich das Europäische Parlament unter anderem mit folgenden Punkten befassen:

- Wahl des neuen Parlamentspräsidenten, der Vizepräsidenten und Quästoren am Dienstag

- Debatte über die Situation in Ungarn

- Debatte über das Arbeitsprogramm des dänischen Ratsvorsitzes

- Die Verschwendung von Lebensmittel in der EU

Weitere Informationen finden Sie hier.

Europäischer Jugendkarlspreis 2012

Tue, 20 Dec 2011 09:23:00 +0100

Europäischer Jugendkarlspreis 2012

Das Auswahlverfahren für den Europäischen Jugendkarlspreis 2012 ist eröffnet. Mit diesem Preis werden junge Menschen zwischen 16 und 30 Jahre ausgezeichnet, die mit Projekten die Entwicklung eines gemeinsamen Bewusstseins für die europäische Identität fördern und praktische Beispiele für das Zusammenleben der Europäer als Gemeinschaft liefern.

Einsendeschluss für Projektvorschläge zum Jugendkarlspreis 2012 ist der 23. Januar 2012.

Der Preis für das beste Projekt beträgt 5 000 Euro, der zweite Preis ist mit 3 000 Euro und der dritte Preis mit 2 000 Euro dotiert. Im Rahmen des Karlspreises für die Jugend werden die Preisträger zu einem Besuch im Europäischen Parlament (in Brüssel oder Straßburg) eingeladen. Ebenso werden die Vertreter der 27 ausgewählten nationalen Projekte zu einem viertätigen Aufenthalt nach Aachen eingeladen.

Die Preise für die drei besten Projekte werden vom Präsidenten des Europäischen Parlaments und einem Vertreter der Stiftung Internationaler Karlspreis zu Aachen vergeben.

Mehr Informationen erhalten Sie hier.

Brief aus Straßburg Dezember 2011

Fri, 16 Dec 2011 14:22:00 +0100

Brief aus Straßburg Dezember 2011

Schwerpunkte Plenarsitzung Dezember 2011

Thu, 08 Dec 2011 17:32:00 +0100

Schwerpunkte Plenarsitzung Dezember 2011

Bei der Plenarsitzung des Europäischen Parlaments im Dezember stehen unter anderem folgende Themen auf der Tagesordnung:

Schwerpunktdebatte über die Schuldenkrise in Europa

Halbzeit für das europäische Parlament

Mehr Sicherheit auf den Meeren

Verleihung Sacharow-Preis an Vertreter des „Arabischen Frühlings“

Aktuelle Informationen dazu finden Sie hier.

Abstimmung über den Beitritt Kroatiens zur EU

Thu, 01 Dec 2011 14:17:00 +0100

Abstimmung über den Beitritt Kroatiens zur EU

Pressemitteilung zur Abstimmung über den Beitritt Kroatiens zur EU

Wir haben uns bei der Abstimmung über den Beitritt Kroatiens zur EU heute enthalten, das Ergebnis der Abstimmung hat ergeben, dass es insgesamt eine breite Unterstützung für den Betritt dieses 28. Landes zur Europäischen Union gibt. Darüber freuen wir uns!
Der Beitritt Kroatiens zum 1.7.2013 zeigt, dass die Europäische Union eine starke Gemeinschaft ist, die trotz der aktuellen Schwierigkeiten, ihre Anziehungskraft nicht verloren hat. Das Abstimmungsergebnis zeigt auch, dass Kroatien, das in den vergangen Jahren die strengsten Auflagen erfüllen musste, die einem Beitrittskandidaten überhaupt je auferlegt wurden, einen sehr anstrengenden und in weiten Bereichen auch erfolgreichen Weg gegangen ist. Das möchten wir ausdrücklich anerkennen. Gerade auch bei einem häufig genannten Kritikpunkt, der Bekämpfung der Korruption, ist Kroatien aus einem sehr guten Weg, der anderen Ländern ein Beispiel sein könnte.

Wir, die Landesgruppe der baden-württembergischen CDU-Europaabgeordneten, haben uns heute aber enthalten, weil wir deutlich machen wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger in Europa heute mehr denn je erwarten, dass wir die Durchsetzung des rechtlichen Rahmens der EU wirklich umzusetzen versuchen. Dabei ist uns klar, dass viele Länder, die heute Mitglied der EU sind, viele der Bedingungen, die Kroatien erfüllen musste, selbst noch nicht erfüllen. Daraus den Schluss zu ziehen, dass die Kriterien deswegen nicht mehr zu beachten wären, ist nach unserer Auffassung jedoch falsch.

Deswegen sagen wir klar, Kroatien wird am 1.7.2013 in die EU aufgenommen werden, und wir hoffen sehr, dass wir zu diesem Tag dann gemeinsam festhalten können, dass Kroatien - und im übrigen auch alle anderen Mitgliedsstaaten - alle Bedingungen des EU-Rechts erfüllt.

Die Landesgruppe:
Vorsitzender: Rainer Wieland MdEP
Daniel Caspary MdEP
Elisabeth Jeggle MdEP
Dr. Inge Gräßle MdEP
Dr. Andreas Schwab MdEP
Dr. Thomas Ulmer MdEP

Rainer Wieland neuer Präsident der Europa-Union

Mon, 28 Nov 2011 14:29:00 +0100

Rainer Wieland neuer Präsident der Europa-Union

Rainer Wieland, Vizepräsident des Europäischen Parlaments, wurde gestern mit überwältigender Mehrheit zum neuen Präsidenten der Europa-Union Deutschland gewählt. Der 54jährige Europaparlamentarier folgt auf Peter Altmaier MdB, der das Amt seit 2006 bekleidete und nicht mehr antrat. Die Vizepräsidenten Eva Högl, Ernst Johansson und Thomas Mann wurden in ihrem Amt bestätigt. Neuer Generalsekretär ist Christian Moos.

93 Prozent der rund 190 Delegierten aus dem ganzen Bundesgebiet sprachen sich in geheimer Wahl für Rainer Wieland aus. Als neuer Präsident der größten überparteilichen Bürgerinitiative für Europa (17.000 Mitglieder) kündigte Wieland eine Kommunikationsoffensive an: „Über Europa zu reden ist schwieriger geworden, denn es gibt keine Blaupause aus der Krise. Aber zugleich findet Europa heute ein neues großes Interesse bei den Bürgern. Deshalb ist Aufklärung und Dialog zu Europa viel wichtiger geworden. Die Europa-Union sieht darin ihre besondere Aufgabe und Verantwortung.“

Die Vizepräsidenten der Europa-Union, der Europaparlamentarier Thomas Mann, der Jurist Ernst Johansson, und die Bundestagsabgeordnete Dr. Eva Högl wurden von den Delegierten klar im Amt bestätigt. Schatzmeister bleibt Dr. Joachim Wuermeling. Zum neuen Generalsekretär wurde Christian Moos gewählt.

Zu weiteren Präsidiumsmitgliedern wurden gewählt (in alphabetischer Reihenfolge): Ralf Bingel, Reinhard Bütikofer MdEP, Anton Freiherr von Cetto, Kristin Funke MdL, Dr. Lutz Hager, Ulla Kalbfleisch-Kottsieper, Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Enrico Kreft, Jürgen Lippold, Heinz-Wilhelm Schaumann, Dr. Otto Schmuck, Elisabeth Schnarrenberger-Oesterle, Gabriela Schneider, Thomas Stölting, Michael Theurer MdEP, Wolfgang Zapfe.

Volksabstimmung am 27. 11.: S21 und Neubaustrecke Stuttgart-Ulm gehören zusammen

Tue, 22 Nov 2011 11:58:00 +0100

Volksabstimmung am 27.11.: S21 und Neubaustrecke Stuttgart-Ulm gehören zusammen

Auch wenn es bei der Volkssbstimmung am 27. November in erster Linie um die Tieferlegung des Stuttgarter Hauptbahnhofes geht, wäre bei einem Ausstieg aus Stuttgart 21 auch der Abschnitt Stuttgart-Wendlingen-Ulm der europäischen Magistrale Paris-Budapest/Bratislava betroffen.

Rainer Wieland hatte die Europäische Kommission in einer Parlamentarischen Anfrage gefragt, was im Falle eines Ausstiegs mit den bereits bewilligten europäischen Zuschüssen für den Abschnitt Stuttgart-Ulm geschehen würde. Die Antwort der Kommission zeigt, dass Stuttgart 21 Teil des europäischen Gesamtprojektes ist. So stellt die Kommission in Bezug auf die Entscheidungen zur Finanzierung des Abschnitts Suttgart-Ulm klar: "Die Entscheidungen ... in Bezug auf Stuttgart-Wendlingen-Ulm sind für beide Partner verbindlich, sowohl für die Europäische Kommission als auch für das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung als Empfänger. Jede Änderung eines Vorhabens würde eine Änderung oder die Aufhebung der Entscheidungen erforderlich machen." Das heißt, dass die Europäische Kommission bereits bewilligte Gelder streichen oder gar kürzen könnte.

Ein Stopp von S21 würde unser Land vom europäischen Schienennetz abhängen. Dies dürfen wir nicht riskieren!

Machen Sie am 27. November von Ihrem Abstimmungsrecht Gebrauch. "Ja" zu Stuttgart 21 und deshalb "Nein" beim Volksentscheid!

Die vollständige Antwort der Europäischen Kommission finden Sie hier.

Brief aus Straßburg November 2011

Fri, 18 Nov 2011 17:36:00 +0100

Brief aus Straßburg November 2011

Kreisverband Ludwigsburg der Jungen Europäischen Föderalisten gegründet

Fri, 18 Nov 2011 10:38:00 +0100

Kreisverband Ludwigsburg der Jungen Europäischen Föderalisten gegründet

Der Europaabgeordnete für die Region Stuttgart und Vorsitzender der Europa-Union Baden-Württemberg Rainer Wieland reiste zur Gründungsfeier an die Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg.

Rainer Wieland betonte, wie wichtig Europawissen gerade für eine Fachhochschule wie Ludwigsburg sei. Viele der Absolventen werden später als Bürgermeister oder Hauptamtsleiter in Kommunen tätig sein. Je mehr Europawissen in den Kommunen vorhanden sei, desto besser seien diese aufgestellt - und desto besser sei wiederum auch Europa aufgestellt. Hier könne die JEF einen entscheidenden Beitrag leisten.

An der Gründungsfeier nahmen auch der Prorektor der FH, Herr Prof. Helmut Hopp, und der Rektor, Herr Prof. Walter Maier teil.

Die JEF ist eine überparteiliche Jugendbewegung, die sich europaweit seit 1949 für ein vereintes Europa einsetzt. Sie ist die Jugendorganisation der ebenfalls überparteilichen Europa-Union.

Mehr Informationen und Ansprechpartner in Ludwigsburg in Kürze hier.

Mittagsgespräch zum Thema Freiwilligentätigkeit mit Rainer Wieland MdEP am 29.11. in Berlin

Tue, 15 Nov 2011 17:35:00 +0100

Mittagsgespräch zum Thema Freiwilligentätigkeit mit Rainer Wieland MdEP am 29.11. in Berlin

Am 29. November 2011 veranstaltet das Informationsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland ein Mittagsgespräch mit dem Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments Rainer Wieland zum Thema „Freiwilligentätigkeit als gelebte europäische Bürgerbeteiligung - Bilanz des Europäischen Jahres der Freiwilligentätigkeit“ im Europäischen Haus in Berlin.

Unter folgendem Link können Sie sich anmelden: http://www.europarl.de/view/de/Aktuell/Mittagsgespraeche.html.

Plenarsitzung des EP im November: Die Themen im Überblick

Mon, 14 Nov 2011 09:58:00 +0100

Plenarsitzung des EP im November: Die Themen im Überblick

- Strategische Prioritäten der Kommission für 2012
- Spekulation mit Staatsschulden und Leerverkäufe
- Zukunft der Kohäsions- und Agrarpolitik
- EU-Position beim UN-Klimagipfel
- Online-Glücksspiele: Stärkere EU-Zusammenarbeit gegen Schwarzmarkt und für Kinderschutz

Weitere Informationen finden Sie hier.

Brief aus Straßburg Oktober 2011

Sat, 29 Oct 2011 10:23:00 +0200

Brief aus Straßburg Oktober 2011

Schwerpunkte der Plenarsitzung Oktober

Mon, 24 Oct 2011 10:18:00 +0200

Schwerpunkte der Plenarsitzung Oktober

Neue Regeln für härteres Vorgehen gegen Kinderschänder und Internetpornographie

Am Donnerstag stimmt das Parlament über neue Regeln ab. Kinderschändern und Betrachtern von kinderpornographischen Bilder im Internet stehen harte Strafen bevor. Auch müssen pornographische Webseiten EU-weit gelöscht werden.

Sacharow-Preis-Gewinner 2011 wird gewählt

Der Gewinner des diesjährigen Sacharow-Preises für geistige Freiheit wird am Donnerstag, 27. Oktober, vom Parlamentspräsidenten Jerzy Buzek und den Fraktionsvorsitzenden gewählt. Die drei Finalisten sind eine Gruppe von fünf arabischen Aktivisten, Dzmitry Bandarenka und die Friedensgemeinde San José de Apartadó.

Parlament nimmt Ergebnisse des Europäischen Rates unter die Lupe

Die Abgeordneten diskutieren mit Ratspräsident Herman Van Rompuy und Kommissionspräsident José Manuel Barroso über die Ergebnisse des Gipfels der Staats- und Regierungschefs, der am 23. Oktober stattfinden wird.

Weitere und ständig aktualisierte Informationen finden Sie hier.

Das Europäische Parlament neu entdecken - Besucherzentrum "Parlamentarium" eröffnet

Fri, 14 Oct 2011 14:42:00 +0200

Das Europäische Parlament neu entdecken - Besucherzentrum "Parlamentarium" eröffnet

Das Parlamentarium – das Besucherzentrum des Europäischen Parlaments in Brüssel – hat heute (Freitag, 14. Oktober 2011) seine Türen für die Öffentlichkeit geöffnet.

Die Besucher des neuen Besucherzentrums erhalten einen einzigartigen Einblick in die Arbeit der Abgeordneten und ihren Einfluss auf das alltägliche Leben in der EU.
Das Parlamentarium ist das größte Besucherzentrum eines Parlaments in Europa. Alle interaktiven, multimedialen Darstellungen mit Politikern werden in 23 Sprachen bereitgestellt. Es besteht u.a. die Möglichkeit sich über eine 3D-Karte auf eine virtuelle Europa-Tour zu begeben, um herausfinden, welchen Beitrag die Europäische Union in den einzelnen Mitgliedstaaten leistet.

Besondere Aufmerksamkeit widmete das Europäische Parlament bei der Planung und Realisierung des neuen Besucherzentrums dem jungen Publikum: Im Parlamentarium können sich Kinder und Jugendliche mit einem wichtigen Teil der politischen Wirklichkeit - einem Parlament - vertraut machen.

Das Parlamentarium ist zudem der erste Meilenstein in der Entwicklung eines echten „Europäischen Campus“. Zusammen mit dem Info-Point, dem belgischen Informationsbüro des Europäischen Parlaments im historischen Gare du Luxembourg und dem zukünftigen Haus der Europäischen Geschichte entsteht ein für Touristen umfassender Lehr- und Informationspfad zur EU und dem Europäischen Parlament

Das Parlamentarium ist sieben Tage die Woche geöffnet. Der Eintritt ist frei!

Weitere Informationen finden Sie unter folgendem Link: http://www.europarl.europa.eu/visiting/de/homepage.html.

Brief aus Straßburg Plenarsitzung September II

Fri, 30 Sep 2011 16:41:00 +0200

Brief aus Straßburg Plenarsitzung September II

Themen der Plenarsitzung September II

Mon, 26 Sep 2011 09:48:00 +0200

Themen der Plenarsitzung September II

In seiner zweiten Plenarsitzung im September wird sich das Europäische Parlament u.a. mit folgenden Themen befassen:

- Reform des Stabilitäts- und Wachstumspaktes

- Palästinas Antrag auf UN-Vollmitgliedschaft

- Rede zur Lage der Union von Kommissionspräsident Barroso

- Entwicklung der Eurozone / Debatte mit Jean-Claude Juncker

Weitere und ständig aktualisierte Informationen finden Sie hier.